Xi eröffnet SOZ-Gipfel mit Kritik an aktueller Weltordnung

Die aktuelle Weltlage nannte der chinesische Präsident "chaotisch und verschlungen". Die Mitgliedstaaten der SOZ sähen sich mit noch größeren Herausforderungen in puncto Sicherheit und Entwicklung konfrontiert.

Der russische Präsident Putin trat für eine Weltordnung ein, die sich nicht mehr an Europa und den USA ausrichtet. Das eurozentrische und euroatlantische Modell habe sich überlebt, sagte Putin den anwesenden Staats- und Regierungschefs in der Stadt Tianjin. Die Zukunft gehöre einem System, "das die Interessen eines maximal großen Kreises an Ländern berücksichtigt und wahrhaftig ausbalanciert ist", erklärte der Staatschef nach Angaben der staatlichen russischen Nachrichtenagentur TASS.

In diesen Rahmen stellte er auch das Sicherheitsbündnis SOZ im eurasischen Raum. Seine Priorität seien die innere Sicherheit seiner Mitglieder und die Sicherheit an ihren Außengrenzen. Putin würdigte die gemeinsame Abwehr von Extremismus und Drogenhandel.

Schuldzuweisung an NATO

Zugleich berichtete Putin von seinem Treffen mit US-Präsident Donald Trump in Alaska im August. Dort war es vor allem um den Ukraine-Krieg gegangen. Einmal mehr stellte Putin es so dar, als sei das westliche Bestreben, die Ukraine in die NATO zu holen, eine Ursache des Konflikts. Er hatte vor dreieinhalb Jahren den russischen Einmarsch in das Nachbarland befohlen.

Die SOZ wurde vor 24 Jahren als Organisation für den Kampf gegen Terrorismus und für wirtschaftliche Zusammenarbeit gegründet. Mittlerweile gehören ihr zehn Staaten an. Darunter sind Gründungsländer wie Russland, China und Kasachstan, aber auch Länder wie Indien und Pakistan sowie seit 2023 der Iran und seit 2024 Belarus. Die Organisation ist damit eine Art Gegengewicht zu westlichen Bündnissen.

Xi versammelte im nordchinesischen Tianjin mehr als 20 Staats- und Regierungschefs. Am Sonntag hatte der Gipfel mit bilateralen Treffen von Xi mit seinen Gästen begonnen. Am Montag nahmen die Staats- und Regierungschefs nun im Plenum Platz.

Annäherung von China und Indien

Der indische Regierungschef Narendra Modi besucht China zum ersten Mal seit 2018. Bei einem Treffen mit Xi zeigte er sich am Sonntag entschlossen, die Beziehungen zwischen Indien und China "auf der Grundlage von gegenseitigem Vertrauen" zu verbessern. China und Indien, die bevölkerungsreichsten Länder der Erde, sind erbitterte Rivalen. Zuletzt hatten jedoch Unsicherheiten im globalen Handel und in geopolitischen Fragen zu einer Annäherung zwischen Neu-Delhi und Peking geführt.

Mit Putin will Modi am Montag ein bilaterales Gespräch führen. Im Vorfeld tauschte sich der indische Regierungschef am Samstag in einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj über "die Bemühungen um die Wiederherstellung von Frieden und Stabilität" aus. Indien unterstütze "alle Bemühungen in diese Richtung uneingeschränkt", schrieb Modi in Onlinenetzwerken dazu.

Indien unterhält ungeachtet des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine und trotz der Bemühungen um eine Annäherung an die USA und andere westliche Länder weiterhin enge Beziehungen zu Moskau. Modis Regierung hat Russlands Invasion bisher nicht verurteilt und sich als Vermittler angeboten. Außer dem bilateralen Treffen mit Modi stehen auf Putins Programm für Montag auch Treffen mit dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan und dem iranischen Präsidenten Masoud Pezeshkian Dabei dürfte es um den Ukraine-Krieg und das iranische Atomprogramm gehen.