Wiener U-Kommission geht nach Corona-Pause weiter
0Am Donnerstag nimmt die Untersuchungskommission des Wiener Gemeinderats rund um Förderungen an städtische Vereine nach zweimonatiger Corona-bedingter Pause wieder ihre Arbeit auf - und das gleich mit einem recht prominenten Zeugen: Finanzminister und ÖVP-Wien-Chef Gernot Blümel ist für eine Befragung geladen. Dabei wird es um den ÖVP-Bildungsverein "Modern Society" gehen.
Blümel war zwischen 2015 und 2017 Präsident des Vereins. Dieser bezog in den vergangenen Jahren jeweils Fördermittel der Stadt in der Größenordnung zwischen rund 57.000 und 70.000 Euro jährlich. Die FPÖ, die die U-Kommission initiiert hat, reiht "Modern Society" laut dem Einsetzungsantrag in jene Liste der Organisationen ein, bei denen "Missstände bei der Gewährung und Subvention durch die Stadt Wien" dokumentiert seien.
Blümel ist der letzte von insgesamt vier Zeugen, die am Donnerstag befragt werden sollen. Sein Auftritt wird erst im Lauf des Nachmittags erwartet. Fraglich ist, ob der Finanzminister tatsächlich vor die U-Kommission treten wird. Immerhin dürfte sein Terminkalender in Corona-Zeiten wohl mehr als voll sein. Im Rathaus war am Montag zu hören, dass es bisher jedenfalls noch keine Absage gibt.
Vor der geplante Befragung Blümels sollen jedenfalls zwei weitere Personen Auskunft zum ÖVP-Bildungsinstitut geben: Der ÖVP-Gemeinderatsmandatar Manfred Juraczka, vormals Partei- und Klubchef der Wiener Türkisen und Vereinspräsident von 2012 bis 2015, sowie der jetzige Vereinschef Markus Kroiher.
Am Beginn der Sitzung, die um 10.00 Uhr startet, steht allerdings ein SPÖ-naher Verein im Fokus: das "Wiener Kulturservice". Dieser wickelt die Finanzierung des von der Wiener SPÖ veranstalteten Donauinselfestes ab, das jährlich mit rund 1,5 Mio. Euro von der Stadt subventioniert wird. Vereinspräsident Kurt Wimmer ist als Zeuge geladen.
Die Sitzung am Donnerstag ist die erste seit dem 11. März. Drei seither vorgesehene Termine für den März bzw. April mussten aufgrund der Coronavirus-Pandemie entfallen. Für die Fortsetzung der U-Kommission hat man sich nun für einen anderen Ort entschieden. Nicht mehr im recht engen "TOP 24", sondern in der geräumigeren Volkshalle des Rathauses wird das Gremium tagen.
Die insgesamt 18 Vertreter der Rathausklubs werden mit großen Abstand zueinander sitzen. Beim Betreten des Raums herrscht Maskenpflicht, am Platz selbst kann der Mund-Nasen-Schutz dann abgenommen werden. Desinfektionsmittel stehen bereit.
Limitiert wurde die Zahl der zugelassenen Medienvertreter. Höchstens zehn Journalistinnen und Journalisten können teilnehmen. Die Klubs dürfen maximal je zwei Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nominieren. Anderen Besuchern, die bisher via Zählkarten ebenfalls anwesend sein konnten, wird der Zutritt bis auf weiteres untersagt.
Zusammenfassung
- Dabei wird es um den ÖVP-Bildungsverein "Modern Society" gehen.
- Die Sitzung am Donnerstag ist die erste seit dem 11. März.
