Wien beschloss vor einem Jahr Vorziehen der Wahl

An sich hätte es an jenem Jännertag eine Routine-Klausur der Stadtregierung werden sollen, angesetzt in der Klinik Floridsdorf. Im Fokus sollten vor allem Gesundheitsthemen stehen. Für den Nachmittag war eine Pressekonferenz anberaumt. Doch schon am Vormittag schwirrten Gerüchte herum, dass auch die Wahl Thema sein könnte.

Schließlich wurde der APA bestätigt, dass man nicht auf den regulären Termin warten, sondern die Periode verkürzen wird. Begründet wurde der Schritt mit den laufenden Koalitionsverhandlungen im Bund bzw. einer drohenden Kanzlerschaft von FPÖ-Chef Herbert Kickl. Letztendlich gelang es diesem zwar nicht, eine Regierung zu bilden - da war der Wiener Wahltermin aber schon längst fixiert.

Noch bei der Klausur hatten Bürgermeister und SPÖ-Chef Michael Ludwig sowie NEOS-Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr befunden, dass es mit einer gemeinsamen Mehrheit durchaus knapp werden könnte. Letztendlich konnte Rot-Pink aber sogar beim Stimmanteil minimal zulegen. Die SPÖ verteidigte den ersten Platz klar und kam auf 39,4 Prozent der Stimmen, was gegenüber der Wahl im Jahr 2020 ein Minus von 2,2 Prozentpunkten bedeutete.

Die NEOS durften sich dafür über ein Plus von 2,5 Prozentpunkten freuen. Sie kletterten von 7,5 auf 10 Prozent. Die FPÖ, die nach ihrem Ibiza-bedingten Absturz 2020 von einem Wert von nur 7,1 Prozent startete, landete bei 20,4 Prozent der Stimmen. Die Grünen konnten ihr bisheriges Rekordergebnis fast halten. Sie mussten von 14,8 Prozent aus dem Jahr 2020 nur 0,3 Punkte abgeben.

ÖVP stürzte ab

Die Volkspartei erlitt bei der Wahl einen massiven Einbruch. Von den 20,4 Prozent aus dem Jahr 2020 verlor sie 10,8 Prozentpunkte, was das größte türkise Minus in der Hauptstadt überhaupt bedeutete. Die ÖVP kam auf nur mehr 9,7 Prozent.

In Sachen Mandate bescherte das mehrheitsfördernde Wahlrecht der Koalition einen kleinen Rückgang. Man verfügt nun über einen Sitz weniger. Denn die SPÖ ergatterte 43 Plätze im Stadtparlament statt wie bisher 46. Der pinke Partner kam auf zehn (ein Plus von zwei Sitzen). Die FPÖ hält seither bei 22, die Grünen bei 15 und die ÖVP bei zehn Mandaten.

Die Regierungsverhandlungen gingen relativ flott über die Bühne. Wie erwartet wurde noch vor dem Sommer eine Neuauflage von Rot-Pink geschmiedet. Personell gab es nur wenige Rochaden. Die ÖVP begab sich nach dem Debakel umgehend auf neuerliche Obmannsuche. Schon am Tag nach der Wahl trat City-Bezirksvorsteher Markus Figl die Nachfolge von Karl Mahrer an.

Bei den NEOS gab es einen spontanen Abgang schon im Wahlkampf: Stadtrat und Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr wurde Bildungsminister. Als Bildungsstadträtin und Vizebürgermeisterin folgte die bisherige pinke Klubchefin Bettina Emmerling. Finanzstadträtin wurde in der Neuauflage von Rot-Pink Barbara Novak. Ihr Vorgänger Peter Hanke wechselte als Verkehrsminister auch in den Bund.

Wechsel in Margareten

Bei den ebenfalls stattfindenden Bezirksvertretungswahlen gab es ebenfalls eine Veränderung: Die Grünen konnten der SPÖ Margareten abnehmen. Durchaus für Interesse sorgte zudem die Angelobung eines Bezirksrats in Floridsdorf: Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache entschied sich dafür, das dort von seinem Team HC errungene Mandat anzunehmen. Auf Landesebene war seine Partei hingegen chancenlos.