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Politik

Wieder ranghoher Militär sowie Minister in China geschasst

Heute, 11:27 · Lesedauer 2 min

In China hat ein weiterer ranghoher Militär seinen Posten verloren. Der Leiter des Militärgerichts der Volksbefreiungsarmee, Liu Shaoyun, sei abgesetzt worden, meldete das staatliche Radio am Donnerstag. Ein Grund dafür wurde nicht genannt, ebenso wenig wie ein Nachfolger. Liu war 2023 auf den Posten berufen worden. Zudem wurde staatlichen Medien zufolge der Minister für Katastrophenschutz, Wang Xiangxi, seines Amtes enthoben. Im Hintergrund steht wohl Korruption.

Die oberste Anti-Korruptionsbehörde der Volksrepublik hatte im Jänner eine Untersuchung gegen Wang wegen des Verdachts auf "schwerwiegende Verstöße gegen Disziplin und Gesetz" angekündigt. Staats- und Parteichef Xi Jinping nahm erst kürzlich öffentlich Bezug auf die Ermittlungen gegen Spitzengeneräle. So etwas kommt selten vor. "Das vergangene Jahr war ungewöhnlich und außergewöhnlich", sagte Xi. "Die Volksarmee hat ihre politische Bildung vertieft, verschiedene Risiken und Herausforderungen wirksam bewältigt und im Kampf gegen die Korruption eine revolutionäre Neugestaltung erfahren."

Hintergrund sind Disziplinarverfahren gegen die beiden ranghöchsten Generäle des Landes. He Weidong wurde im vergangenen Oktober entlassen, gegen Zhang Youxia wurden im Jänner Ermittlungen eingeleitet. Durch den Sturz der beiden Vize-Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission (ZMK), dem obersten militärischen Führungsgremium Chinas, ist dieses von sieben auf zwei Personen geschrumpft. Dem Gremium gehören damit nur noch Xi als Vorsitzender und der neu beförderte Vize-Vorsitzende Zhang Shengmin an. Zudem wurden weitere Mitglieder wie Li Shangfu (2024) und Miao Hua (2025) ausgeschlossen und eine unbekannte Zahl von Kommandanten entlassen, darunter auch die Führung der für die nukleare Abschreckung zuständigen Streitkräfte.

Die Säuberungswelle in der Militärführung findet statt, während China seine Streitkräfte modernisiert und seine militärische Macht ausbaut. Zhang Youxia galt als einer der wenigen verbliebenen Kampfveteranen in der Volksbefreiungsarmee und wäre einer der Hauptentscheidungsträger bei einem möglichen Angriff auf Taiwan gewesen.

Zusammenfassung
  • In China wurden der Leiter des Militärgerichts der Volksbefreiungsarmee, Liu Shaoyun, und der Minister für Katastrophenschutz, Wang Xiangxi, abgesetzt, wobei offizielle Gründe nicht genannt wurden und mutmaßliche Korruption im Hintergrund steht.
  • Durch Disziplinarverfahren und Ermittlungen gegen die beiden ranghöchsten Generäle schrumpfte die Zentrale Militärkommission von sieben auf zwei Mitglieder, darunter nur noch Xi Jinping und der neu beförderte Zhang Shengmin.
  • Die aktuelle Säuberungswelle und der Ausschluss mehrerer hochrangiger Militärs finden parallel zur Modernisierung der Streitkräfte statt, wobei Xi Jinping von einer 'revolutionären Neugestaltung' im Kampf gegen Korruption sprach.

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