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Wieder kein Sieger bei Präsidentenwahl in Rom

26. Jan. 2022 · Lesedauer 2 min

Auch bei der vierten Abstimmung für die Wahl eines neuen italienischen Präsidenten in Rom ist es zu keinem Ergebnis gekommen. Kein Kandidat erreichte bei der Wahlrunde am Donnerstag die notwendige Mehrheit von 505 Stimmen. Gewählt wird ein Nachfolger für Präsident Sergio Mattarella, dessen siebenjährige Amtszeit am 3. Februar zu Ende geht. Ab dem vierten Wahlgang reicht eine absolute Mehrheit aus. Am Freitag ist ein weiterer Wahlgang geplant.

Bei den ersten drei Wahlgänge war eine Zweidrittel-Mehrheit für die Wahl des Präsidenten erforderlich. Viele Wahlberechtigte hatten auch vor dem Wahlgang angekündigt, einen leeren und damit ungültigen Stimmzettel abgeben zu wollen. 158 Parlamentarier wählten am Donnerstag Mattarella, der jedoch keine Absicht zu einer Mandatsverlängerung signalisiert hat. Für Wahlleute, die positiv auf das Coronavirus getestet wurden oder sich in Quarantäne befinden, wurde ein eigenes Wahllokal auf dem Parkplatz des Parlaments eingerichtet.

Unterdessen laufen die Verhandlungen unter den politischen Kräften für die Suche nach einem parteiübergreifenden Kandidaten auf Hochtouren. Matteo Salvini, Chef der rechten Lega, und Sozialdemokratenchef Enrico Letta führten Gespräche über die Wahl eines neuen Staatsoberhauptes. Als Kandidaten gelten Premier Mario Draghi, Justizministerin Marta Cartabia, die Diplomatin Elisabetta Belloni und der Ex-Präsident der Abgeordnetenkammer, Pier Ferdinando Casini.

Ministerpräsident Draghi gilt angeblich als Favorit für den Wechsel vom Amt des Premiers in jenes des Präsidenten, was jedoch zu vorgezogenen Neuwahlen führen könnte. Befürchtet wird politische Instabilität, sollte die Regierung Draghi zu Ende gehen.

Am Freitag ist ein weiterer Wahlgang geplant. An der Wahl des Staatschefs nahmen in Rom insgesamt 1.009 Wahlmänner und -frauen teil. Es sind dies die 630 Abgeordneten und 321 Senatoren (darunter sechs Senatoren auf Lebenszeit) sowie 58 Delegierte aus den 20 italienischen Regionen. Die Präsidentenwahl erfolgt in geheimer Abstimmung.

In das Amt des Präsidenten sind alle Italiener wählbar, die das 50. Lebensjahr vollendet haben und im vollen Besitz ihrer bürgerlichen und politischen Rechte sind. Die Präsidenten werden von den Parteien vorgeschlagen. Gewählt wird der Präsident für ein siebenjähriges Mandat. Zwölf Präsidenten gab es in Italien seit der Gründung der Republik, bisher wurde noch keine Frau zur Staatschefin Italiens gewählt.

Quelle: Agenturen