Rosenkranz würde als Präsident Neuwahl erzwingen

25. Aug. 2022 · Lesedauer 3 min

Im Newsroom LIVE macht Bundespräsidentschafts-Kandidat Walter Rosenkranz (FPÖ) eine klare Ansage. "Ja", erwiderte er knapp auf Thomas Mohrs Frage, ob er im Rahmen der Verfassung eine Neuwahl erzwingen würde.

Am Donnerstag starteten Walter Rosenkranz und die FPÖ mit der Präsentation des Wahlplakats in die Bundespräsidenten-Wahl. "Kompromisslos für Österreich", kündigt das Sujet an. Er selbst wolle keine "faulen Kompromisse" eingehen. 

Im Newsroom LIVE wirft Rosenkranz Amtsinhaber Alexander Van der Bellen vor, alle Maßnahmen der Regierung abzunicken. Er hätte zum Beispiel bei "Covid-Zwangsmaßnahmen" die Gesetze durch Verweigerung seiner Unterschrift verzögert. Ein Bundespräsident dürfe nicht nur ein "Grüß-August in der Hofburg" sein. Van der Bellens Amtsverständnis sei "falsch".

Sollte Rosenkranz in die Hofburg kommen, würde er "alle Ministerinnen und Minister, den Kanzler und Vizekanzler zu mir einladen", würde sich die Pläne vorlegen lassen und schauen, ob diese "plausibel oder nicht plausibel" sind. 

Regierung-Entlassung, "außer sie können mich vom Gegenteil überzeugen"

Nach der Wahl bietet die Regierung dem Präsidenten ihren Rücktritt an. "Ich werde es mir überlegen (…) und wenn ich zu dem Schluss komme, vielleicht sogar relativ rasch, die bringen nichts zusammen, dann müsste ich selbstverständlich dieses Angebot annehmen." PULS 24 Anchor Thomas Mohr fragt daraufhin nach: "Im Rahmen der Verfassung, würden Sie eine Neuwahl erzwingen?" Rosenkranz antwortet knapp aber bestimmt: "Ja."

"Es könnte so sein", dass er die Regierung Tage oder Wochen nach seinem Amtsantritt entlässt, stimmte Rosenkranz einer Frage Mohrs zu, "außer die Regierungsmitglieder können mich vom Gegenteil überzeugen". Seine Erwartungen seien aber "aufgrund der bisherigen Performance" nicht sehr hoch.

 

Ein Weg, so Rosenkranz, sei, eine Regierung einzusetzen, die die Auflösung des Parlaments beantragt. "Das riecht nach Putsch", kommentierte diese Absicht Präsident Van der Bellen schon vor einigen Tagen. Da sei Van der Bellen "falsch abgebogen", rechtfertigt sich der FPÖ-Politiker. Immerhin seien das Mittel, die per Verfassung gedeckt seien und der Bundespräsident habe "ohnehin nur einen sehr eingeschränkten Bereich" in dem er tätig sein könne.

Österreich nähere sich einer Not- und Krisensituation, in der ein solches Vorgehen gerechtfertigt sei.

Schlechte Umfragewerte: "Im Finale möchte ich dabei sein"

Keine der Parteien würde nach momentanem Stand eine Koalition mit der FPÖ eingehen. Eine Mehrheit für die FPÖ ist laut Umfrageergebnissen (20 – 24 Prozent) in weiter Ferne.

Rosenkranz' Ziel ist es bei der Wahl in eine Stichwahl mit Van der Bellen zu kommen. Laut Umfragen liegt er allerdings nur bei 13 Prozent, weil die anderen Rechtskandidaten ihm Stimmen streitig machen. Man sei noch "in der Gruppenphase", aber "im Finale möchte ich dabei sein".

Marianne LamplQuelle: Redaktion / lam