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Von der Leyen will mehr Geld ins Militär investieren

18. Mai 2022 · Lesedauer 1 min

In der Europäischen Union sollte nach Ansicht von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen weiterhin mehr Geld in das Militär investiert werden.

Die EU-Staaten hätten angesichts des russischen Kriegs gegen die Ukraine bereits zusätzliche Ausgaben in Höhe von 200 Milliarden Euro für die nächsten Jahre angekündigt, sagte sie am Mittwoch in Brüssel. "Wir müssen diese Dynamik aufrechterhalten."

Die Rückkehr des Krieges nach Europa habe Auswirkungen jahrelanger unzureichender Verteidigungsausgaben deutlich gemacht. "Wegen all dieser Kürzungen haben wir im Grunde ein Jahrzehnt an Verteidigungsinvestitionen verloren", so die Deutsche.

Wichtig sei nun, dass man sich abspreche, dass das Geld so ausgegeben werde, dass Lücken, die es "offensichtlich" in der EU und der NATO gebe, geschlossen würden. Wichtig sei auch, dass man gemeinsam Ausrüstung beschaffe. Zudem werde sie im Herbst einen Gesetzesvorschlag vorlegen, wonach Einkäufe, die von den EU-Staaten gemeinsam beschafft werden, von der Mehrwertsteuer befreit werden sollen.

Quelle: Agenturen / msp