Orbán könnte ein EU-Chefposten winken

Der EU-Ratspräsident Charles Michel kündigte am Samstag in mehreren belgischen Medien an, dass er bei den kommenden EU-Wahlen im Juni antreten möchte. Das bedeutet, dass er im Fall einer Wahl sein Amt als Ratspräsident abgeben muss.

Orbán könnte nachrücken 

Das Mandat des Belgiers würde eigentlich noch bis Ende November laufen. Nach EU-Regeln würde der jeweilige Staats- oder Regierungschef jenes Mitgliedslandes, das derzeit den Vorsitz im Europäischen Rat innehat, das Amt des Ratspräsidenten bis November übernehmen.

Das wäre ab Juli 2024 turnusgemäß Ungarn und damit dessen Ministerpräsident, Viktor Orbán. Dieser ist in der EU besonders wegen Rechtsstaatlichkeitsbedenken in seinem eigenen Land und jüngster Blockaden von EU-Entscheidungen umstritten. 

Michel nennt Ausweg 

Nach seiner Ankündigung wehrte sich Michel aber gegen die Kritik, dass seine Kandidatur eine Ratspräsidentschaft von Orbán möglich mache. Es gebe "Werkzeuge, um Orbán zu verhindern, wenn der politische Wille dazu bestehe", beteuerte der Belgier laut Nachrichtenagentur Reuters. 

Der ehemalige belgische Premier verweist darauf, dass im Prinzip bereits im Juni beim EU-Gipfel eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger durch die EU-Staats- und Regierungschefs ernannt werden sollte. Diese oder dieser könne also bereits im Juli übernehmen.