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USA wollen schärfere Sanktionen gegen Nordkorea

25. Mai 2022 · Lesedauer 2 min

Nach erneuten Tests mit atomwaffenfähigen Raketen wollen die USA schärfere Sanktionen gegen Nordkorea. Die Vereinigten Staaten, die noch bis Ende Mai den Vorsitz führen, haben für Donnerstagnachmittag eine Abstimmung im UN-Sicherheitsrat angesetzt. Sie wollen Öl-Importe stärker beschränken, den Handel mit Tabak stoppen und Vermögenswerte der nordkoreanischen Hackergruppe Lazarus einfrieren. Es drohen jedoch Vetos von China und Russland.

Pjöngjang solle mit Strafmaßnahmen geschwächt werden, "die die Fähigkeit Nordkoreas weiter einschränkt, seine rechtswidrigen Programme für Massenvernichtungswaffen und ballistische Flugkörper voranzutreiben", sagte ein US-Regierungsbeamter. Mit dem Handelsstopp für Tabak wollen die USA Einnahmenquellen des kommunistischen Staates trocken legen, ebenso mit den Sanktionen gegen Lazarus. Die USA hatten die Gruppe zuletzt für einen der größten bekannten Online-Diebstähle verantwortlich gemacht, bei dem Hacker Kryptowährungen im Wert von rund 620 Millionen Dollar (570 Millionen Euro) erbeutet hatten.

Nordkorea hatte am Mittwochmorgen (Ortszeit) in kurzen Zeitabständen drei ballistische Raketen in Richtung offenes Meer im Osten abgeschossen, von denen eine offenbar eine Interkontinentalrakete (ICBM) war. Zudem mehrten sich die Anzeichen für einen bevorstehenden neuen Atomversuch durch Nordkorea.

Der jüngste Raketentest erfolgte zu einem Zeitpunkt wachsender Unsicherheit in der Region. Es war bereits die 17. Runde von Raketentests durch Nordkorea in diesem Jahr. Das Land will nach Meinung von Experten sein Raketenarsenal modernisieren und möglicherweise auch den Druck auf die USA erhöhen, damit diese konkrete Verhandlungsvorschläge vorlegen.

Diplomaten im Sicherheitsrat in New York haben allerdings Zweifel, dass vor allem Nordkoreas Partner China dazu bereit ist, zusätzliche Sanktionen mitzutragen. Dies könne sich allerdings bei einem erneuten Atomtest ändern. Südkoreanischen Angaben zufolge hatte Nordkorea zuletzt mehrfach mit Sprengvorrichtungen für seinen siebenten Nukleartest experimentiert. Dieser könnte in nur wenigen Tagen folgen. Der letzte nordkoreanische Nukleartest fand 2017 statt. Damals hatte sich der UN-Sicherheitsrat zuletzt auf Sanktionen gegen Pjöngjang einigen können.

Quelle: Agenturen