US-Vorstoß bei UNO zu Menschenrechtsverletzungen in China

26. Sept. 2022 · Lesedauer 1 min

Nach einem UNO-Bericht über mögliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der chinesischen Region Xinjiang haben die USA den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen zu einer Debatte über Rechtsverletzungen dort aufgefordert. Washington legte am Montag einen entsprechenden Resolutionsentwurf vor. Es ist das erste Mal in der Geschichte des Menschenrechtsrats, dass ein solches Vorhaben auf China abzielt.

In dem Text, den die Nachrichtenagentur AFP einsehen konnte, wird der Menschenrechtsrat dazu aufgerufen, bei seiner nächsten, für das erste Drittel des kommenden Jahres vorgesehenen Sitzung eine "Debatte über die Situation der Menschenrechte im Uigurischen Autonomen Gebiet Xinjiang" abzuhalten. Der Resolutionsentwurf wurde mit der Unterstützung von Großbritannien, Kanada, Schweden, Dänemark, Finnland, Island und Norwegen eingebracht. Am 6. oder 7. Oktober sollen die 47 Mitgliedsstaaten des Rats über die Resolution abstimmen.

Die scheidende UNO-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet hatte ihren lange erwarteten Bericht zur Lage der muslimischen Minderheit der Uiguren in Xinjiang Anfang September nur Minuten vor dem Ende ihrer Amtszeit vorgelegt. Darin prangern die Vereinten Nationen "schwere Menschenrechtsverletzungen" in Xinjiang an und sehen Hinweise auf "Verbrechen gegen die Menschlichkeit".

Quelle: Agenturen