US-Senator zu Sicherheitsgesprächen in Taiwan

Lai erwiderte, er hoffe auf eine Stärkung der Zusammenarbeit mit den USA in Sicherheitsfragen. Zugleich bekräftigte er sein Gesprächsangebot an China, betonte dabei aber, dass die Zukunft Taiwans nur von seinem Volk entschieden werden könne. Das Außenministerium in Peking teilte mit, China lehne jeglichen offiziellen Austausch zwischen den USA und Taiwan entschieden ab. Die Volksrepublik betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz.

Der Vorsitzende des Streitkräfteausschusses im Senat besucht die seit Jahrzehnten eigenständige, demokratisch regierte Insel vor dem Hintergrund zunehmenden militärischen Drucks, den China in den vergangenen Jahren erhöht hat. China sieht Taiwan als eigenes Territorium und hat eine gewaltsame Einnahme der Insel nie ausgeschlossen. In den vergangenen fünf Jahren hat die Regierung in Peking ihre militärischen Aktivitäten rund um Taiwan verstärkt. Die USA unterhalten zwar wie die meisten Staaten keine offiziellen diplomatischen Beziehungen zur Regierung in Taipeh, sind aber der wichtigste internationale Unterstützer und Waffenlieferant Taiwans.

Der Besuch fällt in eine Zeit, in der im US-Kongress die Sorge wächst, Präsident Trump könne Sicherheitsinteressen zugunsten eines Handelsabkommens mit China vernachlässigen. Vertreter der Regierung haben aber erklärt, Trump bleibe den Sicherheitsbelangen im asiatisch-pazifischen Raum verpflichtet. Wicker kündigte an, das kommende Gesetzespaket zum US-Verteidigungshaushalt werde die Unterstützung für Taiwan "erneut erweitern". Details nannte er nicht. Der Senat soll in der kommenden Woche über das fast eine Billion Dollar (856,46 Mrd. Euro) schwere Paket beraten. Lai sagte, Taiwan hoffe, seine Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen mit den USA zu verstärken, unter anderem bei der Entwicklung und Herstellung von Waffen.

Wickers Reise erfolgt nur wenige Tage vor einer großen Militärparade in Peking, mit der China des Endes des Zweiten Weltkriegs vor 80 Jahren gedenken will. Zu den Gästen zählen der russische Präsident Wladimir Putin und der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un.