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US-Midterm-Wahl: OSZE sieht "Desinformationen"

10. Nov. 2022 · Lesedauer 1 min

Beobachter beklagen "Drohungen gegen Wahlhelfer" und sehen "weit verbreitete Desinformationen".

Nach den Zwischenwahlen in den USA haben sich Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) besorgt über "weit verbreitete Desinformationen" gezeigt. Die Beobachter sprachen am Mittwoch von "Drohungen gegen Wahlhelfer" und Aktionen, die darauf abzielten, "das Vertrauen der Wähler in den Wahlprozess zu untergraben, indem sie dessen Integrität unbegründet infrage stellen".

Unbegründete Betrugsvorwürfe 2020

Die Weigerung einiger, die Legitimität der Ergebnisse der Präsidentschaftswahl 2020 zu akzeptieren, habe sich negativ auf die öffentliche Debatte ausgewirkt und das Vertrauen in das System verringert, sagte Margareta Cederfelt von der OSZE-Wahlbeobachtungsmission bei einer Pressekonferenz in Washington. Diese "unbegründeten Betrugsvorwürfe" hätten weiterhin "schwerwiegende Folgen, mit Schikanen und Drohungen gegen die Wahlhelfer".

Die Wahlbeobachter warnten, einige der nun gewählten republikanischen Kandidaten hätten die Ergebnisse der Präsidentschaftswahl 2020 nicht anerkannt. Diese würden nun jedoch "die direkte Verantwortung für die Überwachung der künftigen Wahlen in ihren Staaten tragen".

Quelle: Agenturen / frn