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US-Demokrat Jeffries will Pelosis Nachfolger werden

18. Nov. 2022 · Lesedauer 3 min

Der US-Abgeordnete Hakeem Jeffries hat sich um die Nachfolge von Nancy Pelosi an der Fraktionsspitze der Demokratischen Partei im Repräsentantenhaus beworben.

Der 52-jährige Politiker aus New York verkündete seine Kandidatur am Freitag in einem Brief an Parteifreunde. Als eines der wichtigsten Ziele rief er dabei aus, bei den nächsten Wahlen im Jahr 2024 die Mehrheit im Repräsentantenhaus von den Republikanern zurückzuerobern.

Sollte Jeffries wie erwartet gewählt werden, wäre er der erste Afroamerikaner der Geschichte, der eine der Parteien in einer Kongresskammer anführt. Der Jurist sitzt seit 2013 im Repräsentantenhaus und wurde Ende 2018 in die Fraktionsführung der Demokraten gewählt, wo er derzeit an fünfter Stelle steht.

Beim ersten Amtsenthebungsverfahren gegen den damaligen Präsidenten Donald Trump 2019/2020 wegen der Ukraine-Affäre gehörte er der Gruppe der Abgeordneten an, die vor dem Senat als sogenannte Impeachment Manager die Anklage gegen Trump vertraten.

Jeffries will die Demokraten-Fraktion flankiert von der Abgeordneten Katherine Clark und dem Abgeordneten Pete Aguilar führen. Clark und Aguilar sollen die Nummer zwei und Nummer drei der Fraktion werden. Pelosi brachte am Freitag mit Blick auf das Trio "Stolz, Dankbarkeit und Vertrauen" zum Ausdruck.

Die 82-Jährige hatte am Donnerstag angekündigt, nach fast 20 Jahren die Führung über die Demokratische Partei im Repräsentantenhaus abzugeben. Es sei der Zeitpunkt gekommen, dass "eine neue Generation" die Fraktion anführe, sagte die Vorsitzende der Kongresskammer in einer emotionalen Rede.

Republikaner haben Mehrheit

Bei den Midterms der vergangenen Woche hatten die Demokraten ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus an die oppositionellen Republikaner verloren. Die Partei von Präsident Joe Biden muss damit den Vorsitz über die Kongresskammer abgeben, wenn das neue Parlament Anfang Jänner zusammenkommt.

Dann dürfte der Fraktionschef der Republikaner, Kevin McCarthy, als Nachfolger Pelosis zum neuen Vorsitzenden des Repräsentantenhauses gewählt werden. Sollten die Demokraten wie erwartet Jeffries zu ihrem Fraktionsführer machen, wäre er der künftige Minderheitsführer im Repräsentantenhaus.

Die Republikaner haben bereits angekündigt, eine Reihe von Untersuchungen gegen Biden und dessen Regierung einzuleiten. "Wir werden bereit sein, die Biden-Regierung von Tag eins an zur Verantwortung zu ziehen", sagte McCarthy am Donnerstag. "Unsere Ermittlungen beginnen gerade erst."

Themen werden unter anderem der chaotische Abzug aus Afghanistan, die Lage an der Grenze zu Mexiko und eine angebliche politische Instrumentalisierung des Justizministeriums und der Bundespolizei FBI sein. Die Republikaner wollen auch die geschäftlichen Aktivitäten von Bidens Sohn Hunter unter die Lupe nehmen. Sie werfen dem 52-Jährigen vor, in der Vergangenheit die wichtige politische Position seines Vaters für Geschäfte in der Ukraine und in China ausgenutzt zu haben.

Quelle: Agenturen / frn