US-Außenminister überraschend in Afghanistan eingetroffen
0US-Präsident Joe Biden hatte am Mittwoch den Abzug der US-Soldaten aus Afghanistan zum 11. September angekündigt. Das Datum markiert den 20. Jahrestag der Terroranschläge von 2001, die der Anlass für den Einsatz waren. Auch die NATO und andere Truppensteller wie Australien kündigten daraufhin das Ende ihres Einsatzes in Afghanistan ein.
"Ich bin so schnell nach der Rede des Präsidenten gestern Abend hierhergekommen, um im wahren Wortsinn durch unsere Anwesenheit zu demonstrieren, dass wir uns weiterhin und dauerhaft für Afghanistan einsetzen werden", sagte Blinken in der US-Botschaft in Kabul, wo er mit US-Soldaten zusammentraf. Zu Ghani sagte er: "Die Partnerschaft ändert sich, aber sie bleibt bestehen." Der afghanische Fernsehsender ToloNews zeigte Bilder eines Treffens Blinkens mit dem Vorsitzenden des Hohen Rats für Nationale Aussöhnung, Abdullah Abdullah. "Ich bin hier, um unser anhaltendes Engagement zu demonstrieren", sagte Blinken in dem Video zu Abdullah.
Die Entscheidung über den US-Abzug zum 11. September sei "ein klarer Verstoß gegen das Doha-Abkommen", hieß es dagegen es in einer von den Taliban veröffentlichten Erklärung. Die USA und alle anderen Länder wurden aufgefordert, das Land ohne weitere Ausreden "sofort" zu verlassen.
Das USA-Taliban-Abkommen, das noch unter US-Präsident Donald Trump im Golfemirat Katar unterzeichnet worden war, sieht einen Abzug aller US- und internationalen Truppen bis 1. Mai vor. Die Islamisten riefen die Vereinten Nationen und andere Länder, die bei der Unterzeichnung des Abkommens im Vorjahr anwesend waren, dazu auf, auf die USA Druck auszuüben, damit Washington seinen Verpflichtungen nachkomme.
Die Taliban warfen den USA auch weitere Abkommensverletzungen vor, darunter die verspätete Freilassung gefangener Taliban, dass sich Taliban-Mitglieder weiter auf Schwarzen Listen der UNO befänden und weitere 1.200 nicht näher spezifierte Verstöße. Sie selbst hätten alle Verpflichtungen erfüllt.
Allerdings haben die USA in der Vergangenheit auch den Taliban vorgeworfen, das Abkommen nicht einzuhalten. US-Offizielle hatten unter anderem auf ein zu hohes Gewaltniveau verwiesen. In der Erklärung hieß es weiter, dass die Abkommensverletzungen der USA nun auch den Taliban "im Prinzip den Weg öffnen, jeglich notwendige Gegenmaßnahme zu ergreifen".
Zusammenfassung
- Nur wenige Stunden nach der offiziellen Ankündigung des Abzugs der US-Truppen aus Afghanistan ist US-Außenminister Anthony Blinken am Donnerstag zu einem unangekündigten Besuch in Kabul eingetroffen.
- Blinken traf den afghanischen Präsidenten Ashraf Ghani und andere Regierungsvertreter.
- US-Präsident Joe Biden hatte am Mittwoch den Abzug der US-Soldaten aus Afghanistan zum 11. September angekündigt.
