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UNO-Vollversammlung fordert erneut Waffenruhe in Gaza
Resolutionen der UNO-Vollversammlung sind nicht bindend, haben aber politische Symbolkraft. Das Gremium hat seit dem Beginn des Gaza-Kriegs im Oktober 2023 bereits mehrfach ähnliche Resolutionen verabschiedet. Die Abstimmung in der Generalversammlung erfolgte, nachdem die USA vergangene Woche ein ähnliches Vorhaben im Sicherheitsrat mit einem Veto blockiert hatten.
Zusammenfassung
- Die UNO-Vollversammlung hat mit 149 Stimmen, darunter auch Österreich, erneut eine sofortige, bedingungslose und anhaltende Waffenruhe im Gazastreifen gefordert.
- 12 Länder, darunter Israel und die USA, stimmten gegen die Resolution, während sich 19 Länder enthielten.
- Die Resolution verlangt zudem die Freilassung aller Geiseln aus der Gewalt der Hamas sowie umfassende humanitäre Hilfe für die Bevölkerung im Gazastreifen.