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Umstrittenes Vorhaben

Siedlungspläne: Israels Botschafterin in britisches Außenamt zitiert

Heute, 17:18 · Lesedauer 2 min

Wegen der höchst umstrittenen israelischen Siedlungspläne im besetzten Westjordanland hat das britische Außenministerium die israelische Botschafterin Tzipi Hotovely einberufen.

Der Schritt sei auf die Entscheidung Israels gefolgt, den Bau einer großen Siedlung in dem sensiblen Gebiet zu genehmigen, gab das Außenministerium in einer Mitteilung bekannt.

Mit dem geplanten Vorhaben würde das Gebiet faktisch in einen nördlichen und einen südlichen Teil unterteilt werden. Ein zusammenhängendes Territorium für einen künftigen palästinensischen Staat würde damit erschwert - wenn nicht gar unmöglich gemacht.

"Eklatanter Verstoß gegen das Völkerrecht"

Gemeinsam mit 21 anderen internationalen Partnern und der EU-Außenbeauftragten fordert das Vereinigte Königreich Israel laut Mitteilung dazu auf, die Entscheidung rückgängig zu machen. Die Siedlungspläne stellten "einen eklatanten Verstoß gegen das Völkerrecht" dar und die Möglichkeit einer Zweistaatenlösung würde damit untergraben werden, heißt es.

Auch Deutschland lehnt die israelischen Baupläne entschieden ab. Der Weg zu einer Zweistaatenlösung dürfe nicht verbaut werden, auch nicht durch völkerrechtswidrigen israelischen Siedlungsbau im Westjordanland, schrieb das Auswärtige Amt auf X.

"Vor einer Ausweitung des Siedlungsbaus warnen wir ausdrücklich."

Großbritannien erklärte zuletzt, einen Staat Palästina anerkennen zu wollen, falls die Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu den Gaza-Krieg und das Leiden der Palästinenser nicht beenden sollte.

Zusammenfassung
  • Wegen der höchst umstrittenen israelischen Siedlungspläne im besetzten Westjordanland hat das britische Außenministerium die israelische Botschafterin Tzipi Hotovely einberufen.
  • Der Schritt sei auf die Entscheidung Israels gefolgt, den Bau einer großen Siedlung in dem sensiblen Gebiet zu genehmigen, gab das Außenministerium in einer Mitteilung bekannt.
  • Mit dem geplanten Vorhaben würde das Gebiet faktisch in einen nördlichen und einen südlichen Teil unterteilt werden. Ein zusammenhängendes Territorium für einen künftigen palästinensischen Staat würde damit erschwert - wenn nicht gar unmöglich gemacht.