Trump kippt eine der wichtigsten Klimaschutz-Grundlagen

US-Präsident Donald Trump kippt eine der wichtigsten Grundlagen für den Klimaschutz in seinem Land. Das Weiße Haus erklärte am Dienstag, Trump werde am Donnerstag die zu Zeiten des demokratischen Präsidenten Barack Obama festgeschriebene Feststellung zurücknehmen, dass Treibhausgasemissionen gesundheitsschädlich seien. Die "Gefährdungsfeststellung" (Endangerment Finding) von 2009 ist die rechtliche Grundlage für den Kampf gegen den Ausstoß von Kohlendioxid (CO2) in den USA.

Darauf gehen unter anderem die Regeln für den CO2-Ausstoß von Fahrzeugen sowie von Gas- und Kohlekraftwerken zurück. "Dies wird die größte Deregulierungsmaßnahme in der amerikanischen Geschichte sein", so Trumps Sprecherin Karoline Leavitt.

Eine Rücknahme der "Gefährdungsfeststellung" würde laut Experten automatisch auch die genannten Vorschriften für den CO2-Ausstoß in Frage stellen. Trump begründet seinen Plan damit, dass die Vorschriften schwere wirtschaftliche Schäden unter anderem für Autohersteller bedeuteten. Der Verkehr ist der größte CO2-Verursacher in den USA.

Zusammenfassung

US-Präsident Donald Trump hebt die 2009 eingeführte 'Gefährdungsfeststellung' auf, die Treibhausgasemissionen als gesundheitsschädlich einstuft und bislang die rechtliche Grundlage für Klimaschutzmaßnahmen in den USA bildete.
Mit der Rücknahme der Regelung, die laut Trumps Sprecherin die 'größte Deregulierungsmaßnahme in der amerikanischen Geschichte' darstellt, werden bestehende Vorschriften zum CO2-Ausstoß von Fahrzeugen und Kraftwerken in Frage gestellt.
Trump begründet den Schritt mit wirtschaftlichen Schäden für die Industrie, insbesondere für Autohersteller, wobei der Verkehrssektor der größte Verursacher von CO2 in den USA ist.

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