Thailändischer Premier Anutin Charnvirakul im Amt bestätigt
"Dies könnte eine seltene Phase der Stabilität in einem Land einläuten, das lange von politischen Turbulenzen und Dramen geplagt war", kommentierte die Zeitung "Bangkok Post". Thailand gilt seit Jahren als politisch instabil – kein demokratisch gewählter Regierungschef hat seit 2005 eine volle Amtszeit überstanden.
Die Abstimmung am 8. Februar galt deshalb als eine der bedeutendsten in der jüngeren Geschichte des Landes. Die lange als Favorit gehandelte, reformorientierte People's Party (PP/Volkspartei) musste sich der regierenden Bhumjaithai (Thai-Stolz-Partei) dabei überraschend geschlagen geben.
Der Wahlsieg folgte auf eine Phase politischer Turbulenzen. Anutin war erst im September zum Regierungschef gewählt worden, nachdem seine Vorgängerin Paetongtarn Shinawatra durch ein Urteil des Verfassungsgerichts wegen eines ethischen Verstoßes abgesetzt wurde. Er wurde damit der dritte Ministerpräsident des Landes innerhalb von zwei Jahren.
Bei der jüngsten Parlamentswahl profitierte er von einer Welle des Nationalismus nach dem Grenzkonflikt mit Kambodscha im vergangenen Jahr. Zwischen den Nachbarstaaten war es unter anderem wegen des historisch ungeklärten Grenzverlaufs mehrfach zu teils blutiger Gewalt gekommen.
Anutin gilt als erfahrener Machtpolitiker mit guten Verbindungen ins konservative Establishment. In der Vergangenheit hatte er sich bereits als Gesundheitsminister einen Namen gemacht, als er 2022 die Entkriminalisierung von Cannabis vorantrieb – Thailand wurde damit eines der ersten Länder Asiens, das den Umgang mit der Pflanze liberalisierte.
Zusammenfassung
- Anutin Charnvirakul wurde fast sechs Wochen nach der Parlamentswahl mit breiter Mehrheit vom Parlament als Premierminister Thailands bestätigt und ist damit der erste wiedergewählte Regierungschef seit 20 Jahren.
- Die neue Regierung stützt sich auf eine 16-Parteien-Koalition mit 292 von 500 Sitzen im Repräsentantenhaus und folgt auf eine Phase politischer Instabilität, in der seit 2005 kein Premier seine Amtszeit vollenden konnte.
- Anutins Wahlsieg wurde unter anderem durch eine nationalistische Stimmung nach dem Grenzkonflikt mit Kambodscha und seine Rolle als Gesundheitsminister, der 2022 Cannabis entkriminalisierte, begünstigt.