Taskforce für Industriekooperationen geht an den Start

Bereits im Frühjahr hatte Hattmannsdorfer erklärt, bei den anstehenden Rüstungsbeschaffungen wieder auf sogenannte Gegengeschäfte setzen zu wollen. Österreich investiert in den kommenden Jahren kräftig in die Aufrüstung und Modernisierung des Bundesheeres: alleine im Jahr 2025 beträgt das Verteidigungsbudget 4,740 Mrd. Euro und für das Jahr 2026 5,184 Mrd. Euro. Daraus ergebe sich für die österreichische Sicherheits- und Verteidigungsindustrie inklusive aller Zulieferbetriebe ein Potenzial der nationalen Wertschöpfung, das es zu nutzen gelte, hieß es in einer Aussendung am Dienstag. "Es ist nur logisch, dass wir als Wirtschaftsstandort ein maximales Interesse daran haben, dass Beschaffungen im Verteidigungsbereich, wie international üblich, Aufträge für den Wirtschaftsstandort im eigenen Land auslösen", sagte Hattmannsdorfer.

Auch Parteikollegin Tanner verspricht sich dadurch Chancen: "Durch die Investitionen des Bundesheeres wird nicht nur die heimische Wertschöpfung, sondern auch die Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen im High-Tech-Bereich gefördert."

Ziel der Taskforce ist es, durch kooperative Beschaffungsvorhaben und Industriepartnerschaften im Verteidigungsbereich die sicherheitsrelevante heimische Produktion zu stärken und technologische Kompetenz sowie die Souveränität Österreichs gezielt auszubauen. Auch mögliche Kooperationen im Zusammenhang mit der bevorstehenden Beschaffung der Jettrainer sollen von der Taskforce beurteilt werden und in weiterer Folge für künftige Beschaffungen als Orientierung dienen. Die Taskforce "Industriekooperation" setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern des Bundesministeriums für Landesverteidigung, des Bundesministeriums für Wirtschaft, Energie und Tourismus, der Wirtschaftskammer Österreich, der Industriellenvereinigung sowie der Finanzprokuratur zusammen.

Einen guten Ruf haben Gegengeschäfte in Österreich seit dem Eurofighter-Deal nicht unbedingt. Der damalige Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) hat sie 2017 sogar explizit verboten.

Industriellenvereinigung: "wichtiger Schritt"

Lob kam von der Industriellenvereinigung: "Das ist ein wichtiger Schritt, um sicherheitsrelevante Industrie in Österreich strategisch zu verankern und zeigt, dass die Politik beginnt, die industriepolitische Dimension von Verteidigung ernst zu nehmen", sagte IV-Vizegeneralsekretär Peter Koren in einer Aussendung. Dabei gehe es nicht nur um klassische Rüstungsproduktion. Zahlreiche Unternehmen seien als Zulieferer auch für den zivilen Bereich tätig - etwa in der Werkstofftechnologie, Elektronik oder Informationssicherheit. Mit der Taskforce sei es aber noch nicht getan: "Die Taskforce kann ein Startpunkt sein, was es jetzt braucht, ist Umsetzungswillen und klare Prioritäten, damit Österreich seine Rolle in der europäischen Sicherheitsarchitektur aktiv mitgestalten kann".