Superwahltag in Serbien: Vučić vor weiterem Sieg
0Der Superwahltag in Serbien ist am Sonntag zunächst ruhig verlaufen. Die Wahlbeteiligung an den Präsidentschafts- und Parlaments- sowie Kommunalwahlen in Belgrad und weiteren 13 Gemeinden lag nach Angaben der NGO Freie Wahlen und Demokratie (CESID) bis 11.00 Uhr mit 14,7 Prozent etwas höher als bei den Parlamentswahlen vor zwei Jahren. Damals wurde der Urnengang allerdings von der Opposition boykottiert. Präsident Aleksandar Vucic gab sich bei Stimmabgabe siegessicher.
Die staatliche Wahlkommission registrierte bis 10.00 Uhr eine Wahlbeteiligung von knapp zehn Prozent. Nach Angaben der CESID gab es in den frühen Morgenstunden etliche Missachtungen des Wahlverfahrens, wie sie in Serbien meistens vorkommen. So wurde in zwei Wahllokalen die Stimmabgabe vorübergehend unterbrochen, nachdem es Versuche gab, die Wahlzettel zu fotografieren. In acht Wahllokalen habe es kollektive Stimmabgaben für ganze Familie gegeben. Ein weiteres Problem: Karteileichen im Wählerverzeichnis.
Lange Schlange an der Grenze
Belgrader Medien berichteten am Vormittag über eine fast zwei Kilometer lange Wagenkolonne am nordkosovarischen Grenzübergang Jarinje zu Serbien. Erstmals müssen Kosovo-Serben zur Stimmabgabe nach Serbien und können nicht an Ort und Stelle votieren. Im von Serben bewohnten Nord-Mitrovica wurde etwa ein Bustransport zu Wahllokalen in Raska im benachbarten Südwestserbien organisiert, berichtete das Internetportal "Kossev".
Der serbische Präsident Aleksandar Vucic und seine Serbische Fortschrittliche Partei (SNS), die seit zehn Jahren an der Macht ist, erwarten sich heute einen weiteren überzeugenden Wahlsieg. Vucic sprach zuletzt gar von der Erwartung, sich heute 60 Prozent der Stimmen für seine zweite Amtszeit sichern zu können.
"Wir erwarten einen riesigen Sieg", sagte Vucic am Sonntag nach Abgabe seiner Stimme. "Dafür haben wir in den vergangenen vier oder fünf Jahren gearbeitet, und wir glauben, dass wir mit den großartigen Bemühungen und der Weiterentwicklung dieses Landes fortfahren werden."
Erste Ergebnisse für 22 Uhr erwartet
Im Parlament wird die SNS künftig wohl nicht wie bisher mit 188 von 250 Sitzen vertreten sein. Die Opposition, die vor zwei Jahren die Wahlen boykottiert hatte, hat sich nun entschlossen, dieses Mal am Urnengang teilzunehmen. Mindestens zwei von etlichen Gruppierungen - "lichen Gruppierungen - "Vereinigt für den Sieg Serbiens" um die Partei der Freiheit und Gerechtigkeit (SSP) des Belgrader Ex-Bürgermeisters Dragan Djilas, und die Gruppierung "Wir müssen" (Moramo), eine Koalition mehrerer Umweltverbände und kleiner Mitte-Links-Parteien - schienen im Voraus kein Problem zu haben, die Drei-Prozent-Hürde für den Einzug ins Parlament zu überspringen. Damit nehmen sie der SNS Mandate weg.
Für das Präsidentenamt kandidieren acht Personen, um die Parlamentssitze 19 Parteien und Bündnisse. Wichtigster Herausforderer von Vucic ist der frühere Militärchef Zdravko Ponos, der von der pro-europäischen Opposition unterstützt wird. "Ich hoffe auf eine strahlende Zukunft", sagte der Oppositionskandidat am Wahltag. "Wahlen sind der richtige Weg, um die Situation zu ändern. Ich hoffe, die Bürger Serbiens werden diese Chance heute nutzen." Große Hoffnungen auf einen Machtwechsel setzt die Opposition auch auf die kommunale Wahl in Belgrad, wo sich die Stadtverwaltung in den Händen der SNS befindet.
Die ersten inoffiziellen Wahlresultate werden gegen 22.00 Uhr erwartet, die ersten offiziellen Ergebnisse dürften in der Nacht auf Montag folgen.
Zusammenfassung
- In Serbien haben um 7 Uhr früh die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen begonnen. In Belgrad und 13 weiteren Gemeinden finden gleichzeitig auch Kommunalwahlen statt.
- Der aktuelle Präsident Aleksandar Vučić und seine Serbische Fortschrittliche Partei (SNS), die seit 2012 an der Macht ist, blicken allen Meinungsumfragen zufolge einem weiteren Wahlsieg entgegen.
- Führende Oppositionskräfte, die die letzten Parlamentswahlen im Juni 2020 boykottiert hatten, nehmen dieses Mal teil, auch wenn die Wahlbedingungen nach Meinung von heimischen Wahlbeobachtern eigentlich nicht wesentlich verbessert wurden.
- Der Urnengang wird von mehr als 5.000 mehrheitlich heimischen Wahlbeobachtern verfolgt. Die OSZE ist mit 265 Beobachtern vor Ort.
