Neuwahlen
Südkoreas Übergangspräsident tritt zurück
Wie der 75-Jährige während einer live im Fernsehen übertragenen Rede am Donnerstag mitteilte, möchte er in Zukunft eine "noch größere Verantwortung übernehmen".
Er könnte als Präsidentschaftskandidat antreten - bestätigte das selbst aber noch nicht. Neuer Übergangspräsident ist nun Finanzminister Choi Sang-mok - bis zu den Neuwahlen am 3. Juni.
Ex-Präsident angeklagt
Im Zuge der Staatskrise in Südkorea hatte der damalige Premierminister Han die Amtsgeschäfte des suspendierten Präsidenten Yoon Su-yeol übernommen. Yoon hatte Anfang Dezember überraschend das Kriegsrecht ausgelöst, was das Land in Turbulenzen stürzte. Im April war er endgültig des Amtes enthoben worden.
Yoon war wegen seiner Ausrufung des Kriegsrechts bereits im Jänner wegen Aufruhrs angeklagt worden. Mittlerweile wurde er auch wegen Amtsmissbrauchs angeklagt. Die Anklageerhebung wegen Amtsmissbrauchs sei nach "zusätzlichen Ermittlungen" erfolgt, erklärte die Staatsanwaltschaft.
Hintergrund ist ein Verfahren gegen seine Ehefrau Kim Keon Hee wegen des Vorwurfs, sie habe einem Schamanen Luxusgeschenke zukommen lassen. Untersuchungshaft wurde nicht beantragt.
Oppositionsführer droht Ausschluss von Präsidentschaftswahl
Am 3. Juni werden die Südkoreanerinnen und Südkoreaner nun ein neues Staatsoberhaupt wählen. Die aktuellen Umfragen führt der linke Oppositionsführer Lee Jae-myung an, der bereits zum zweiten Mal als Präsidentschaftskandidat antritt.
Allerdings droht Lee der Ausschluss von der vorgezogenen Abstimmung. Der Oberste Gerichtshof stellte am Donnerstag seine Eignung für das höchste Staatsamt infrage. Er befand, dass Lee 2022 mit "falschen Aussagen" die Wählerschaft in die Irre geführt und somit gegen Wahlgesetze verstoßen habe.
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Das Oberste Gericht gelangte damit zu einer anderen Auffassung als eine niedere Instanz, die Lee von den Vorwürfen bereits freigesprochen hatte. Es verwies den Fall zurück an ein Berufungsgericht, das nun entscheiden muss, ob Lee von der Wahl am 3. Juni disqualifiziert wird.
Lee hat die Vorwürfe zurückgewiesen. Er erklärte, dass er nicht mit dieser Entscheidung des Obersten Gerichts gerechnet habe. Er bleibe aber zuversichtlich. Es ist unklar, ob das Berufungsgericht noch vor der Wahl ein Urteil fällt.
Zusammenfassung
- Südkoreas Übergangspräsident Han Duck-soo, 75 Jahre alt, hat seinen Rücktritt angekündigt, um eine 'noch größere Verantwortung' zu übernehmen.
- Es wird spekuliert, dass Han bei den Neuwahlen am 3. Juni als Präsidentschaftskandidat antreten könnte, was er jedoch nicht bestätigt hat.
- Han übernahm die Amtsgeschäfte nach der Suspendierung von Präsident Yoon Su-yeol, der im April endgültig des Amtes enthoben wurde.
- Yoon war wegen seiner Ausrufung des Kriegsrechts bereits im Jänner wegen Aufruhrs angeklagt worden. Mittlerweile wurde er auch wegen Amtsmissbrauchs angeklagt.
- Neuer Übergangspräsident ist nun Finanzminister Choi Sang-mok - bis zu den Neuwahlen am 3. Juni.
