SPÖ stürzt in St. Pölten ab und verliert Absolute
Zu den Gewinnern des Abends zählten auch die Grünen, die 9,66 Prozent (8,01 Prozent) erreichten und die KPÖ, die mit 3,82 Prozent (1,11) erstmals seit 1982 wieder ins St. Pöltner Rathaus einzieht. Die NEOS behaupteten sich mit 2,72 Prozent (3,19). Nach Mandaten bedeutet das S 19 (25), V 9 (10), F 8 (3), G 4 (3), K 1 (-), N 1 (1). Die Wahlbeteiligung betrug 59,1 Prozent (55,96 Prozent).
Die SPÖ werde nach wie vor eine große Mehrheit haben, erläuterte der sichtlich enttäuschte Stadler. Die Wähler hätten der Sozialdemokratie in St. Pölten "unter meiner Führung" einen "klaren Regierungsauftrag" gegeben. Er "bleibe an Bord", so der Bürgermeister, der davon ausgeht, dass ihm die Parteigremien weiter das Vertrauen aussprechen werden. Eine Koalition sei "mit allen, die ein ordentliches, gescheites Angebot machen", denkbar.
Dass die SPÖ nicht zu den Wahlgewinnern zähle, "bedaure ich sehr", betonte Stadler. Es "dürfte der Bundestrend schon stark durchschlagen", sagte der Stadtchef, ohne sich "bei anderen abputzen zu wollen". Die Ausgangslage sei "nicht großartig gewesen", zudem habe sich gezeigt, dass Konsolidierung nicht populär sei.
ÖVP-Spitzenkandidat Florian Krumböck sprach von einem "historischen Abend, der die Stadt St. Pölten verändern wird". Die Volkspartei habe "für die Umstände ein solides Ergebnis" eingefahren, mit dem dem Bundestrend getrotzt worden sei. Die niederösterreichische Landeshauptstadt habe "frischen Wind gewählt", man werde alles dafür tun, das auch zu ermöglichen.
FPÖ-Antauer: "Starkes Zeichen gesetzt"
"Überglücklich" angesichts der Zugewinne für die FPÖ zeigte sich deren Listenerster Landesrat Martin Antauer. Man habe "ein ganz starkes Zeichen" gesetzt, das Resultat offenbare, "dass die Bürger freiheitliche Politik im Rathaus wollen". Antauer zeigte sich auch froh über das Brechen der SPÖ-Absoluten. In den kommenden Tagen wollen sich die Blauen zusammensetzen und mit allen Parteien Gespräche führen.
Der Verlust der Absoluten durch die Sozialdemokraten werde "der Stadt sehr gut tun", betonte Walter Heimerl-Lesnik (Grüne). Der Listenerste sah seine Partei nun aber nicht in der Position, "um Ansprüche zu stellen", Gesprächsbereitschaft bestehe allerdings, man wolle "gerne mitgestalten".
KPÖ nun in fünf Landeshauptstädten im Gemeinderat
Glücklich über den Einzug in den Gemeinderat war KPÖ-Spitzenkandidat Max Zirngast. "Offensichtlich hat die Politik, die wir gemacht haben, gefruchtet und ist positiv aufgenommen worden." Seine Partei werde weiterhin Druck für eine soziale Politik in St. Pölten machen. Die KPÖ ist nunmehr in fünf Landeshauptstädten im Gemeinderat vertreten: neben St. Pölten sind das Graz (Bürgermeisterpartei mit 15 Mandaten), Salzburg (Vize-Stadtchef, zehn Sitze), Innsbruck (drei) und Linz (zwei).
Die NEOS mit Bernd Pinzer an der Spitze eroberten nach längerer Zitterpartie erneut ein Mandat. Er habe nicht gedacht, "dass es so knapp wird", räumte der Listenerste der Pinken ein. Der Sitz im Rathaus sei ein Vertrauensvorschuss, die Partei habe sich "neu aufgestellt" und werde auch "unangenehme Themen" in der Stadt aufgreifen.
Landesparteien von ÖVP, FPÖ und Grünen zufrieden
Aus Sicht von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) haben Krumböck und sein Team "trotz schwierigster Rahmenbedingungen" ein respektables Ergebnis erreicht. "Jetzt heißt es, Verantwortung für unsere Landeshauptstadt zu übernehmen und den frischen Wind ins Rathaus mitzunehmen", blickte die Landeschefin in einer Aussendung voraus.
Ein "Machtwort" des Wählers samt "blaues Wunder" sah FPÖ-Landesparteichef Landesvize Udo Landbauer nach dem historisch besten Ergebnis der Freiheitlichen in der Landeshauptstadt. "Die klare Haltung in der Sicherheitsfrage, die Politik der Gerechtigkeit, die Bodenständigkeit und der Mut zur Veränderung" seien belohnt worden.
Helga Krismer, Landessprecherin und Klubobfrau der niederösterreichischen Grünen, ortete einen "erfreulichen Abend", St. Pölten sei "grüner geworden", nachdem im Wahlkampf Zukunftsthemen angesprochen worden seien. Nun sei man gespannt auf Gespräche mit der SPÖ. Die NEOS wiederum wollen in den kommenden fünf Jahren "einmal mehr der Reformmotor sein, der Strukturen aufbricht", kündigte Landessprecherin Indra Collini an.
Bundes-SPÖ mit positiven Worten für Stadler
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim richtete Stadler trotz der Verluste Gratulationen aus. "Auch wenn ein Minus natürlich nie zufriedenstellend sein kann, ist dieses Ergebnis gerade in herausfordernden Zeiten alles andere als selbstverständlich", betonte der Parteimanager in einer Aussendung.
"Die St. Pöltnerinnen und St. Pöltner haben heute für ein politisches Erdbeben gesorgt und ein deutliches Signal für einen Systemwechsel in ihrer Stadt gegeben", freute sich FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl. Der Ausgang der Gemeinderatswahl sei auch ein "Misstrauensvotum" in Richtung "Verlierer-Ampel" im Bund.
Für ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti bestätigt das Resultat "neben dem ungebrochenen Wunsch nach Veränderung vor allem auch das Bedürfnis der Menschen nach konstruktiven Lösungen und Fortschritt". Krumböck sei der Richtige, um St. Pöltens Zukunft mitzugestalten.
Zusammenfassung
- Die SPÖ ist bei der Gemeinderatswahl in St. Pölten auf 42,53 Prozent abgestürzt und hat nach 61 Jahren die absolute Mehrheit verloren.
- Die ÖVP behauptete mit 21,38 Prozent Platz zwei, während die FPÖ ihr Ergebnis auf 19,75 Prozent mehr als verdoppelte.
- Die Grünen steigerten sich auf 9,66 Prozent und die KPÖ zog mit 3,82 Prozent erstmals seit 1982 wieder ins Rathaus ein.
- Die NEOS erreichten 2,72 Prozent und halten weiterhin ein Mandat, die Wahlbeteiligung stieg auf 59,1 Prozent.
- Bürgermeister Stadler (SPÖ) bleibt trotz Verlusten im Amt und schließt Koalitionen mit allen Parteien nicht aus.
