SPÖ Oberösterreich legt Fahrplan für Vorsitzendenwahl fest
Winkler (61) habe die nötige Zeit, Kraft und Unabhängigkeit, um die Aufgabe als "Vorsitzender der Sozialdemokratie in Oberösterreich, Landesrat in der oberösterreichischen Landesregierung und Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2027" zu übernehmen, so Stöger. Winkler sei "kein Quereinsteiger sondern ein Heimkehrer" betonte Stöger; er sei an das bereits präsentierte Programm gebunden.
Winkler braucht 250 Unterschriften, mindestens fünf Prozent der Mitglieder aus drei Bezirken, für seine Kandidatur. Bis 23. Mai hat er dafür Zeit. Am 26. Mai tage die Wahlkommission. Wahlberechtigt sind alle SPÖ-Mitglieder aus Oberösterreich (Stichtag 30. April), die ihren Beitrag einbezahlt haben. Das Ergebnis der digitalen - mit Möglichkeit der Stimmabgabe in den Bezirksbüros - Direktwahl von 28. Mai bis 16. Juni wird voraussichtlich am 17. Juni veröffentlicht. Abstimmen müssen mindestens 15 Prozent der Mitglieder, ansonsten wird die Wahl am Landesparteitag am 13. September nachgeholt.
Vorgesehen ist, dass Winkler bzw. der siegreiche Kandidat vom Landesparteivorstand in der Sitzung am 30. Juni als Mitglied der Landesregierung nominiert und dem Landtag empfohlen wird. Ob es andere Kandidatinnen und Kandidaten geben wird, "können wir nicht sagen", so Stöger.
Winkler legt sich keine Messlatte für Urabstimmung
"Es ist ein sehr bewegender Moment für mich", so Winkler. "Ich möchte der Vorsitzende einer Partei sein, die sich nicht mit sich selbst beschäftigt" und stehe "für die breite politische Mitte", so seine Selbstbeschreibung. Er pochte auf "Leistung, Respekt und Sicherheit", die alle sozialdemokratische Werte seien - "Leistung und dann das faire Verteilen", "Respekt für jene, die diese Leistung erbringen, egal wie lange sie im Land sind", konkretisierte er.
Bei der Mitgliederbefragung hoffe er auf ein "sehr deutliches Votum", eine genaue Messlatte legte er aber nicht fest. Er hoffe, dass sich mindestens 30 Prozent der Mitglieder an der Abstimmung beteiligen. Auf bundespolitischer Ebene werde er sowohl von Parteichef Andreas Babler als auch vom burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil unterstützt, versicherte Winkler. "Aber ich bin nicht das Balkon-Muppet hier in Oberösterreich, das die Bundespolitik kommentiert", will er sich mit Wortmeldungen eher auf Gremien beschränken. Ein neues Team will er erst nach dem Landesparteitag im Herbst vorstellen. Es soll jung, weiblich und bunt sein, "der weiße Mann bin ich selbst".
Zusammenfassung
- Die Direktwahl der SPÖ-Mitglieder findet vom 28. Mai bis 16. Juni statt, das Ergebnis wird am 17. Juni bekannt gegeben. Mindestens 15 Prozent der Mitglieder müssen abstimmen, sonst wird die Wahl am 13. September wiederholt.
- Winkler wird von Parteichef Andreas Babler und Landeshauptmann Hans Peter Doskozil unterstützt. Er plant ein neues Team nach dem Landesparteitag, das jung, weiblich und bunt sein soll.