SPÖ kritisiert Verschlechterungen im Gesundheitssystem

Dass immer mehr Menschen aus ihrer eigenen Brieftasche für Gesundheitsleistungen aufkommen müssen, lässt sich aus SPÖ-Sicht mit der in der Beantwortung ausgewiesenen Entwicklung der Refundierungsanträge seit 2019 belegen. Bei den Hausärzten stiegen sie bis 2022 von 46.358 auf 143.890, eine Beinahe-Verdreifachung gab es auch bei den Gynäkologen von 98.705 auf 279.443. Bei Kinderärztinnen und -ärzten stieg die Zahl von 36.060 auf 87.354. All das sind noch vorläufige Zahlen, weil die Einreichfrist drei Jahre lang läuft.

Alarmiert zeigt sich die SPÖ auch über eine in der Anfragebeantwortung erwähnte Untersuchung der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK) aus dem Jahr 2023, wonach die Wartezeit auf einen Allgemeinmedizin-Termin im Median zwar nur zwei Tage beträgt, es bei der Gynäkologie aber 28 Tage sind. Das sei doppelt so hoch, wie von den Sozialdemokraten verlangt.

Kucher sah daher gebrochene Versprechen der einstigen Regierungsspitze von Sebastian Kurz (ÖVP) und Heinz-Christian Strache (FPÖ), unter der die Gebietskrankenkassen in die ÖGK übergeleitet wurden. "Die Patientenmilliarde war eine glatte Lüge. Statt gleich guter Leistungen für alle gibt es heute mehr Zwei-Klassen-Medizin denn je und immer öfter zählt die Kreditkarte und nicht die E-Card", kritisierte er. Das System werde Jahr für Jahr schlechter statt besser, und statt einer versprochenen Leistungsharmonisierung gebe es heute mehr Zweiklassenmedizin denn je.

Ärztekammer-Vizepräsident Edgar Wutscher kann die Argumentationslinie der SPÖ nicht nachvollziehen, denn Probleme mit der Kassenmedizin habe es auch zu Zeiten der Gebietskrankenkassen gegeben. "Ich glaube nicht, dass das mit der Zusammenführung einen relevanten Ausschlag macht", sagte er am Donnerstag im Ö1-"Mittagsjournal". Dass mehr Wahlarztrechnungen als früher eingereicht werden, liegt seiner Einschätzung nach vielmehr daran, dass es mehr Wahlärzte als früher gibt. Dazu könnte kommen, dass wegen der Teuerung die Patientinnen und Patienten vermehrt auch Rechnungen über kleinere Summen einreichen. Dazu kämen die langen Wartezeiten bei Kassenärzten. Wutscher forderte deshalb, Kassenstellen attraktiver zu machen. Hier ortet er auch schon gewisse Fortschritte.

Für das von den Grünen geführte Gesundheitsministerium liegt der Kassenarztmangel an fehlenden Reformen der vergangenen Jahrzehnte und reicht damit weit vor die Ära von Türkis-Blau zurück, also auch etwa in Zeiten SPÖ-geführter Regierungen.