APA - Austria Presse Agentur

SPÖ behält in St. Pölten trotz Verlusten klar die "Absolute"

24. Jan 2021 · Lesedauer 3 min

Die SPÖ hat bei der Gemeinderatswahl am Sonntag in St. Pölten ihre absolute Mehrheit trotz Verlusten verteidigt. Die Bürgermeister-Partei erreichte laut dem vorläufigen Ergebnis 56,04 Prozent und 25 der 42 Mandate. Das größte Plus verbuchten die Grünen, die so stark wie nie zuvor in der Landeshauptstadt sind. Auch ÖVP und NEOS verzeichneten Zugewinne. Pink zog erstmals ins Rathaus ein. Die FPÖ wurde nach Mandaten von sechs auf drei halbiert.

Bürgermeister Matthias Stadler hielt fest, dass die SPÖ trotz Verlusten die "größte absolute Mehrheit einer Landeshauptstadt eingefahren" habe, die auch "deutlich abgesichert" sei. Das freue ihn. Dass die Wahlbeteiligung mit 55,96 Prozent deutlich unter jener von 2016 (63,62 Prozent) lag, schmerze hingegen und sei "auf die Corona-Situation zurückzuführen". Die Karten seien neu gemischt, der Gemeinderat werde bunter, der Stadtsenat ebenfalls.

Die ÖVP habe "unter den gegebenen Umständen eines Corona-Wahlkampfes ein solides Ergebnis" erreicht, sagte Spitzenkandidat Matthias Adl. Das Plus von einem Mandat bereite Freude. "Wir werden als stärkste Oppositionspartei der SPÖ auf die Finger schauen", kündigte der Vizebürgermeister an.

FPÖ-Spitzenkandidat Klaus Otzelberger führte das Ergebnis seiner Partei auch auf den Bundestrend zurück. Den Wahlkampf bezeichnete er als "ganz schwierig".

Christina Engel-Unterberger strahlte indes. Sie sei "überwältigt", die Grünen hätten mit ihren Themen viele Menschen "mitgenommen". St. Pölten "nachhaltig gestalten", nannte die Spitzenkandidatin als Ziel. "Es wird eine aufregende Zeit".

"Der Einzug war das Ziel", sagte NEOS-Listenerster Nikolaus Formanek. "Ich bin froh, dass wir uns verdoppeln konnten (von 1,57 auf 3,19 Prozent, Anm.)."

SPÖ-Landeschef LHStv. Franz Schnabl sprach von einem "immer noch beeindruckenden Ergebnis" in St. Pölten. Eine klare Mehrheit der Bevölkerung wolle, dass Stadler mit seinem Team auch in den kommenden fünf Jahren St. Pölten weiterentwickle.

Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) gratulierte nicht nur Adl und seinem Team, "sondern auch allen anderen Parteien und Persönlichkeiten, denen heute Vertrauen ausgesprochen wurde, insbesondere Bürgermeister Matthias Stadler". Es sei ihr "ein besonderes Anliegen", dass sich die Landeshauptstadt weiterhin gut und gesund entwickle.

Helga Krismer, Landessprecherin der Grünen, war vom Ergebnis ebenfalls "überwältigt". St. Pölten sei nun "deutlicher grüner geworden". Trotz Lockdown und schwieriger Ausgangssituation so hohes Vertrauen zu bekommen, "ist eine tolle Leistung".

"Der Auftrag ist ganz klar", kommentierte FPÖ-Landesparteisekretär Michael Schnedlitz das freiheitliche Ergebnis: "Weiterarbeiten, das Vertrauen der Bevölkerung zurückgewinnen und vor allem jene, die zu Hause geblieben sind, wieder mit an Bord holen."

Die Bürgerinnen und Bürger hätten einen ehrlichen Wahlkampf mit einem Spitzenkandidaten belohnt, "der sich mit seiner offenen Art kein Blatt vor den Mund nimmt", reagierte NEOS-Landessprecherin Indra Collini auf den pinken Rathaus-Einzug.

Die Wahlbeteiligung in St. Pölten sank in Zeiten der Corona-Pandemie von 63,62 Prozent (2016) auf nunmehr 55,96 Prozent. Mit 56,04 Prozent verzeichnete die SPÖ ein Minus von 2,96 Prozentpunkten im Vergleich mit 2016. Auf die ÖVP entfielen 22,73 Prozent (zuletzt 20,27). Die FPÖ als Verlierer des Wahltages büßte 5,79 Prozentpunkte auf 8,91 Prozent (2016: 14,70). Die Grünen kamen auf 8,01 Prozent (2,74). Sie fuhren ihr bestes je erzieltes Ergebnis in St. Pölten ein. Die NEOS zogen mit 3,19 Prozent (1,57) erstmals ins Rathaus der niederösterreichischen Landeshauptstadt ein. KPÖ plus - offene Liste erreichte 1,12 Prozent.

Die neue Mandatsverteilung im Gemeinderat: SPÖ 25 (26), ÖVP zehn (neun), FPÖ drei (sechs), Grüne drei (eins), NEOS eins (-). Im Stadtsenat stellt die SPÖ wie bisher acht Vertreter, die ÖVP ebenfalls unverändert drei. Die FPÖ muss einen ihrer bisher zwei Sitze an die Grünen abgeben.

46.621 Bewohnerinnen und Bewohner waren am Sonntag in St. Pölten wahlberechtigt. Abgegeben wurden 26.090 Stimmen. Von den 25.795 "Gültigen" entfielen 14.455 auf die SPÖ, 5.863 auf die ÖVP, 2.298 auf die FPÖ, 2.067 auf die Grünen und 824 auf die NEOS. Erstmals seit der Wahl 2006 schafften wieder fünf Parteien den Einzug ins St. Pöltener Rathaus. KPÖ plus - offene Liste kam auf 288 Stimmen.

Quelle: Agenturen