APA/APA (Spiegel/Süddeutsche Zeitung)/HARALD SCHNEIDER

"SOKO Ibiza" offenbar vor Auflösung

09. Mai 2022 · Lesedauer 2 min

Die "SOKO Ibiza" steht angeblich vor der Auflösung, berichtet der "Kurier" unter Hinweis auf informierte Kreise.

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft habe der SOKO wegen angeblicher dienstrechtlicher Verfehlungen endgültig alle Ermittlungen entzogen und dem Bundesamt für Korruptionsbekämpfung (BAK) übertragen, habe Oberstaatsanwältin Elisabeth Täubl bestätigt. Im Innenministerium hieß es, dass die SOKO schon länger nicht mehr nötig gewesen sei.

Ermittlungsaufträge entzogen

Schon im März hatte WKStA-Leiterin Ilse-Maria Vrabl-Sanda angesichts aufgetauchter Chats des suspendierten Justiz Sektionschefs Christian Pilnacek die Ermittlungsaufträge entzogen - und dies in einem Brief an die SOKO Tape mit "systematischer Torpedierung des Ermittlungsverfahrens" begründet. Danach hatten laut "Kurier" Sektionschefin Barbara Göth-Flemmich vom Justizministerium und Franz Ruf, Generaldirektor für die Öffentliche Sicherheit, noch versucht, in Gesprächen mit den Beteiligten die Wogen zu glätten, doch das erhoffte Osterwunder sei ausgeblieben.

Im Ressort von Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) werde die Sache mittlerweile heruntergespielt: "Eigentlich wollte das Bundeskriminalamt schon vor dem Brief (Vrabl-Sandas, Anm.) anbieten, die SOKO aufzulösen - weil keine Notwendigkeit mehr gegeben war", hieß es dort laut "Kurier". "Es stehen noch ein paar Vernehmung aus - aber dafür wäre keine SOKO mehr notwendig gewesen. In den Ermittlungsmaßnahmen die von der WKSta geleitet werden, gibt es eigentlich keine kriminalpolizeilichen Zwangsmaßnahmen mehr umzusetzen."

Das BAK steht derzeit mitten in einem Umbau. Vier Bewerber rittern um den Chefposten, auch ein neues, vor zwei Jahren vom damaligen Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) angekündigtes Referat (für Ermittlungen rund um Polizeigewalt) soll entstehen.

Thema im U-Ausschuss

Der mit den Ermittlungen rund um den Leibwächter des damaligen FPÖ-Chefs Heinz-Christian Strache - rund um angeblich dubiose Spesenabrechnungen - aufgebrochene Riss zwischen WKStA und SOKO ist diese Woche Thema im ÖVP-Untersuchungsausschuss. Für Dienstag ist Franz Lang, einst Direktor des Bundeskriminalamts, als Auskunftsperson geladen. Er soll zur "Beeinflussung von Ermittlungen und Aufklärungsarbeit" befragt werden, wie tags darauf sein Nachfolger, der ehemalige Leiter der "SOKO Tape" Andreas Holzer. Ihm wird - grob gesagt - vorgeworfen, der WKStA die Arbeit zum "Ibiza-"-Video schwer gemacht zu haben. Außerdem ist für Mittwoch der aktuelle SOKO-Leiter Dieter Csefan schließt die Befragungen ab.

Quelle: Agenturen / koa