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Sergio Mattarella als italienischer Präsident vereidigt

02. Feb. 2022 · Lesedauer 3 min

Sergio Mattarella hat am Donnerstag seinen Amtseid als neuer italienischer Staatspräsident abgelegt. Auf einer gemeinsamen Sitzung von Senat und Abgeordnetenhaus schwor der 80-Jährige, sein Amt zum Wohl der Republik und mit Respekt für die Verfassung auszuüben. Mattarella ist der zwölfte Präsident Italiens, aber erst der zweite nach Giorgio Napolitano, der für eine zweite Amtszeit wiedergewählt wurde.

Zu Beginn der Vereidigungszeremonie läutete traditionsgemäß die Glocke des Palazzo Montecitorio, dem Sitz der Abgeordnetenkammer. Mattarella wurde von den Präsidenten der Kammer und des Senats empfangen. An der Vereidigungszeremonie nahmen auch Premier Mario Draghi und alle Regierungsmitglieder teil.

Mattarella sagte in seiner Vereidigungsansprache, dass seine Wiederwahl für ihn eine "unerwartete Aufforderung" sei, der er sich nicht entziehen könne und wolle. Dabei bezog er sich auf seine Wiederwahl am Ende einer schwierigen Präsidentenwahl mit acht Wahlgängen vergangene Woche, bei denen sich die Parteien auf keinen Nachfolger für Mattarella einigen konnten. Daraufhin hatten die im Parlament vertretenen Parteien Mattarella gebeten, weiter zu amtieren, obwohl der Jurist eigentlich mehrmals betont hatte, dass er in den Ruhestand gehen wollte.

Beobachter gehen davon aus, dass Mattarella nicht die volle siebenjährige Amtszeit im Quirinalspalast bleiben wird. Er könnte noch vor Ende des Mandats zurücktreten, wie es auch der 2013 in einer ähnlichen Konstellation wiedergewählten Präsidenten Giorgio Napolitano getan hatte. Napolitano trat zwei Jahre nach seiner Amtsverlängerung zurück. Mattarella wird jedenfalls sicher bis zu den Parlamentswahlen im Jahr 2023 und zur Vereidigung einer neuen Regierung im Amt bleiben.

Italiens Präsident hat weitgehend repräsentative Funktionen. In politischen Krisenzeiten kann er jedoch großen Einfluss nehmen - so kann er das Parlament auflösen, einen neuen Ministerpräsidenten bestimmen oder zerbrechlichen Koalitionen das Mandat verweigern.

In seiner Rede wies Mattarella auf die Herausforderungen im gesundheitlichen, wirtschaftlichen und sozialen Bereich hin, auf die Italien zusteuere. "Italien ist der größten Nutznießer des EU-Wiederaufbauprogramms. Wir müssen die Wirtschaft wieder ankurbeln, indem wir im Rahmen des digitalen und ökologischen Übergangs auf Nachhaltigkeit und Innovation setzen", erklärte Mattarella in seiner 40-minütigen Ansprache, die unzählige Male vom Applaus der Parlamentarier unterbrochen wurde. Italien müsse "den Prozess der Wiederbelebung Europas lenken", sagte er Staatschef würdigte auch den im Jänner verstorbenen EU-Parlamentspräsidenten David Sassoli.

Mattarella wurde genau an dem Tag, an dem seine erste siebenjährige Amtszeit endete, in einem festlich geschmückten Saal mit roten Vorhängen und 21 italienischen Flaggen angelobt. Der Chef der in Rom mitregierenden Rechtspartei Lega, Matteo Salvini, wurde bei einem Screening vor der Vereidigung am Donnerstag positiv auf das Coronavirus getestet. Er wurde daher nicht zur Vereidigungszeremonie im Parlament in Rom zugelassen. Insgesamt 13 der rund 1.009 Wahlleute, die sich den Antigentests vor der Vereidigung unterzogen, wurden positiv getestet.

Quelle: Agenturen