APA/APA/AFP/JOHN MACDOUGALL

Russland: Abbruch diplomatischer Beziehungen "Schuss ins Knie"

06. Apr. 2022 · Lesedauer 2 min

Russland hat die massenhafte Ausweisung seiner Diplomaten durch zahlreiche europäische Staaten kritisiert, will die diplomatischen Beziehungen aber trotzdem nicht abbrechen.

Man wolle weiterhin diplomatische Beziehungen mit westlichen Staaten haben, sagte der russische Vize-Außenminister Alexander Gruschko am Mittwoch. Die seit Montag verkündeten Maßnahmen seien "ein Schuss ins Knie", meinte er weiter.

Auch Griechenland weist Diplomaten aus

Unterdessen schloss sich auch das traditionell dem russlandfreundlichen Lager innerhalb der EU zugerechnete Griechenland den offenbar akkordierten Maßnahmen an. Das Außenministerium in Athen erklärte zwölf Personen zu unerwünschten Personen. Den Anfang hatte am Montag Deutschland gemacht, das 40 Diplomaten auswies. Es folgten Frankreich, Spanien, Dänemark, Schweden, Slowenien, Rumänien, Portugal sowie die baltischen Republiken Estland, Lettland und Litauen. Letzteres erklärte sogar den Botschafter zur unerwünschten Person.

Litauen ist das einzige EU-Land, das auch in Westen an Russland grenzt, und zwar an die Exklave Kaliningrad. Gruschko richtete diesbezüglich eine Warnung an die europäischen Staaten. "Ich hoffe sehr, dass der gesunde Menschenverstand in Europa dafür sorgt, dass keine Spielchen rund um Kaliningrad gespielt werden. Ich glaube, viele Verstehen, dass das ein Spiel mit dem Feuer ist", sagte er mit Blick auf die hochgerüstete Exklave, die auf dem Landweg nur über einen Korridor durch Litauen zu erreichen ist.

Österreich zögerlich 

Österreich hat bisher keine russischen Diplomaten zu unerwünschten Personen erklärt. Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) sieht die Voraussetzungen dafür nicht gegeben, versprach aber im Fall von "starken Indizen" für Geheimdiensttätigkeit russischer Diplomaten entsprechend zu handeln.

Auch ein Vorgehen nach Artikel 11 der Wiener Konvention schloss er nicht aus. Diese erlaubt es Staaten, den Umfang diplomatischer Vertretungen auf die Zahl der eigenen Diplomaten im Entsendestaat zu begrenzen. Davon machte etwa Slowenien Gebrauch, weswegen nun 33 der 41 russischen Botschaftsangehörigen das Land verlassen müssen. Schallenberg sagte jedoch am Dienstagabend in der "ZiB2", dass ein solcher Schritt aufgrund der zu erwartenden russischen Reaktion darauf hinauslaufen könnte, dass "de facto die österreichische Botschaft (in Moskau) die Tür schließen muss".

Quelle: Agenturen