Rohrer über Mückstein: "Er kann anordnen, die Länder müssen gehorchen"

22. Apr 2021 · Lesedauer 2 min

Journalistin Anneliese Rohrer bescheinigte Gesundheitsminister Mückstein bei Thomas Mohr im Newsroom LIVE gute Chancen, sich in einem direkten Machtkampf mit der ÖVP oder den Bundesländern durchsetzen zu können.

Wieviel Durchsetzungskraft braucht der neue Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein im Konflikt mit dem Koalitionspartner ÖVP und den Bundesländern, wenn er seinen strikten Corona-Kurs umsetzen will? Er braucht eigentlich nur den Willen dazu, meinte Anneliese Rohrer am Mittwoch im Newsroom LIVE bei Anchor Thomas Mohr.

Die Herausforderungen seien aber groß. "Er hat einen Rucksack, von dem jeder andere wahrscheinlich zurückschrecken würde", meint Rohrer. Aber: "Mückstein wird nie stärker sein als jetzt. Eigentlich müsste er jetzt alles bekommen, was er will", so Rohrer. Denn die Regierung könne es sich nicht erlauben, dass der neue Gesundheitsminister nun gleich wieder gehe.

"Die Länder müssen gehorchen"

"Anschobers Drama" sei laut Rohrer gewesen, dass er stets auf Konsens bedacht war, "alle mit an Board holen wollte" und seine rechtlichen Möglichkeiten nicht ausnutzte. "Das ist in Österreich nicht notwendig, der Bundesminister hat die Kompetenz, er kann anordnen." Auch gegenüber den Bundesländern habe Mückstein alle Trümpfe in der Hand: "Die Länder müssen gehorchen. Wenn sie nicht gehorchen, kann er dem Landeshauptmann eine Ministerklage androhen."

"Er hat die besseren Karten"

Bei Mücksteins Vorstellung im Parlament sei ihr vor allem aufgefallen, dass Mückstein eigentlich das genaue Gegenteil der Öffnungsankündigungen der türkisen Regierungsmannschaft gesagt habe - nämlich, dass die Pandemie noch länger dauern werde. Diese Konfliktlinie mit der ÖVP könne sich durchaus fortsetzen, wenn die türkise Mannschaft weiter den Anschein verbreiten will, dass die Pandemie vorbei ist. Aber, "wenn er diese Linie für gefährlich hält und das durchsetzt, das das gefährlich ist, hat er die besseren Karten", meint Rohrer.

Bundeskanzler, Bundesländer und Gesundheitsminister senden unterschiedliche Signale was einheitliche Öffnungen betrifft.

Quelle: Redaktion / hos