APA/dpa-tmn/Christin Klose

Reisepass bis Zulassungsschein: Gebühren werden heuer nicht erhöht

0

Gebühren für Dokumente von Reisepass bis Baubewilligung werden 2021 nicht erhöht.

Das Finanzministerium wird 2021 keine Gebühren für neue Dokumente wie Personalausweis, Zulassungsschein, Reisepass und Führerschein aber auch Patentanmeldungen, Markenanmeldungen, Auszüge aus Registern, Baubewilligungen etc. ausfallen lassen. Die Gebührenanpassung würde heuer in Summe rund 5 Millionen Euro betragen. Betroffen wären 2021 120.000 Führerscheine, rund eine Million Reisepässe und 1,5 Millionen Zulassungsscheine. 

Zum letzten Mal wurden die meisten Gebühren 2011 erhöht, laut Gesetz wäre sogar eine rückwirkende Anhebung bis zu diesem Zeitpunkt möglich. Bei einer rückwirkenden Anhebung der Kosten würde ein Reisepass heute statt 75,90 Euro 90,90 Euro für Erwachsene und statt 30 Euro 35,9 Euro für Kinder kosten. 

Viele Reisepässe 2020 wegen Corona nicht verlängert

"Heuer werden voraussichtlich weit mehr als eine Million Erwachsenen-und Kinderreisepässe in Österreich neu ausgestellt. Aufgrund der Covid-Krise wurde im vergangenen Jahr ein großer Teil der abgelaufenen Pässe nicht verlängert. Allein bei diesen Neuausstellungen sparen sich die Österreicherinnen und Österreicher heuer damit rund 15 Millionen Euro an Gebühren", erklärte Finanzminister Gernot Blümel. Man wolle, dass Menschen "insbesondere in der schwierigen Zeit der Pandemie – wieder mehr Geld zum Leben bleibt", so Blümel. 


 

ribbon Zusammenfassung
  • Das Finanzministerium wird 2021 keine Gebühren für neue Dokumente wie Personalausweis, Zulassungsschein, Reisepass und Führerschein aber auch Patentanmeldungen, Markenanmeldungen, Auszüge aus Registern, Baubewilligungen etc. ausfallen lassen. 
  • Die Gebührenanpassung würde heuer in Summe rund 5 Millionen Euro betragen.
  • Betroffen wären 2021 120.000 Führerscheine, rund eine Million Reisepässe und 1,5 Millionen Zulassungsscheine. 
  • Zum letzten Mal wurden die meisten Gebühren 2011 erhöht, laut Gesetz wäre sogar eine rückwirkende Anhebung bis zu diesem Zeitpunkt möglich.
  • Bei einer rückwirkenden Anhebung der Kosten würde ein Reisepass heute statt 75,90 Euro 90,90 Euro für Erwachsene und statt 30 Euro 35,9 Euro für Kinder kosten. 

Mehr aus Politik