PULS 24

Pro und Contra: Ökosoziale Steuerreform – Auf den Punkt gebracht oder am Ziel vorbei?

05. Okt 2021 · Lesedauer 2 min

Die Pläne der Bundesregierung zur ökosozialen Steuerreform liegen vor. Doch während die türkis-grüne Koalition die Einigung feiert, bleiben Expert:innen ob der Details skeptisch. Wird das Umweltpaket seinem Namen gerecht? Bei Pro und Contra diskutieren Staatssekretär Magnus Brunner (ÖVP) und Klubobfrau Sigrid Maurer (Die Grünen) mit dem Präsidenten des Fiskalrats, Christoph Badelt, Momentum-Gründerin Barbara Blaha und Greenpeace-Programmchefin Sophie Lampl.

Lange Zeit war sie ein bloßer Wunschtraum, die ökosoziale Steuerreform, nun soll sie Mitte des nächsten Jahres doch Realität werden. Die Kernpunkte: Entlastung von Arbeit und Pensionen, Wirtschaft sowie Land- und Forstwirtschaft. Kompensiert werden soll das Paket durch eine CO2-Bepreisung mit entsprechendem Ausgleich.

Doch während die Regierung von der „größten Steuerentlastung der Zweiten Republik“ spricht, wird auch Kritik laut. Für viele ist die Unterscheidung zwischen ländlichen und städtischen Gebieten den verschiedenen Einkommensklassen nicht nachvollziehbar. Außerdem sei die CO2-Bepreisung zu gering und Arbeitnehmer:innen würden insgesamt weit stärker zur Kasse gebeten als Unternehmen. Mit dem Dieselprivileg und der Pendlerpauschale bleiben zusätzlich zwei klimaschädliche Regelungen erhalten, heißt es.

Wird der Klimawandel durch die Regierungspläne langfristig eingebremst? Wie gerecht sind die Maßnahmen? Wer profitiert von den Neuerungen? Und wie schnell muss nachgebessert werden?

Gäste: 

Magnus Brunner, Staatssekretär im Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie, ÖVP

Sigrid Maurer, Klubobfrau, Die Grünen

Christoph Badelt, Präsident Fiskalrat

Barbara Blaha, Gründerin Politkongress Momentum und Momentum Institut

Sophie Lampl, Programmdirektorin Greenpeace Österreich  

Moderation: 

Corinna Milborn

 Pro und Contra, Dienstag um 22:30 Uhr auf PULS 4 und Mittwoch um 20:15 Uhr auf PULS 24.

Quelle: Redaktion / coco