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Pelosi-Besuch in Taiwan: "Steilvorlage" für Xi Jinping

02. Aug. 2022 · Lesedauer 3 min

PULS 24 Asien-Korrespondent Fabian Kretschmer analysiert den Besuch von Nancy Pelosi in Taiwan. Er sieht zusätzlich zu den bestehenden Problemen im Taiwan-Konflikt die Gefahr, dass China die Reise nutzen könnte, um von innenpolitischen Problemen abzulenken.

China reagiert mehr als verschnupft auf den Besuch von Nancy Pelosi in Taiwan. Pelosi ist in ihrem Amt als Sprecherin des US-Repräsentantenhauses die drittwichtigste Politikerin der Vereinigten Staaten. Laut PULS 24 Asien-Korrespondent Fabian Kretschmer hat die chinesische Führung auch abseits offizieller Statements mit Militärübungen und Truppenaufläufen vor der Küste Taiwans ihren Unmut kundgetan.

Chinas Machthaber haben außerdem 100 Lebensmittelexporteure in China verboten, welche in Verbindung mit Taiwan oder den USA stehen sollen. Kretschmer geht davon aus, dass sich diese wirtschaftlichen Reaktionen noch "über mehrere Wochen" erstrecken können.

Komplexer Konflikt 

Auf die Frage, warum dieser Besuch überhaupt so problematisch für die Volksrepublik China sei, erklärt der Korrespondent, dass China Taiwan als "abtrünnige Provinz" sehen würde, welche zum eigenen Staatsgebiet gehöre und auf welche die chinesische Führung einen Machanspruch erhebt.

So wirft die politische Führung in Peking den USA "schon lange vor", dass man Taiwan " schrittweise (…) und systematisch" als unabhängigen Staat anerkennen wolle. Durch den hohen Besuch sähe sich China nun gezwungen einzugreifen und es nicht einfach zu tolerieren, meint Kretschmer.

Wie wahrscheinlich wäre ein Angriff? 

Jahrzehntelang wurden die Drohungen Chinas nicht ernst genommen, so der Journalist. Die Volksrepublik sei nun allerdings sowohl militärisch als auch wirtschaftlich und diplomatisch "mächtiger", analysiert er. Selbst das US-Militär sei gegen die Reise Pelosis gewesen. Man befürchtet mögliche, nicht abzuschätzende Eskalationen.

Kretschmer erklärt allerdings auch, dass sich die allermeisten Expert:innen einig seien, dass ein Angriff der chinesischen Volksbefreiungsarmee auf Taiwan momentan unwahrscheinlich sei. Die Armee sei hierfür noch nicht bereit. Allerdings arbeite sowohl das Militär als auch die Politik darauf hin, analysiert der Korrespondent.

Innenpolitische Gefahr 

Sowohl China als auch die USA sind laut Kretschmer in einer schwierigen Lage. Die Machthaber in Peking könnten ihre geäußerten Drohungen nicht einfach so stehen lassen und die Amerikaner könnten nicht einfach so nachgeben und die Reise absagen.

Kretschmer sieht eine zusätzliche Gefahr. Chinas Präsident Xi Jinping stehe momentan "vor der wichtigsten Periode seiner politischen Karriere". Sowohl die Null-Corona-Politik, eine angeschlagene Wirtschaft als auch eine Immobilienkrise würden Xi momentan innenpolitisch Probleme bereiten. Der Präsident könnte nun die "Nationalismus-Karte spielen", so Kretschmer und einen "externen Sündenbock" als Schadensbegrenzung nutzen. In der Reise von Pelosi sieht der Korrespondent diese "Steilvorlage".

Quelle: Redaktion / foj