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Parlament startet neues Diskussionsformat "Politik am Ring"

10. Nov 2020 · Lesedauer 1 min

Unter dem Titel "Politik am Ring" startet das Parlament ein neues Diskussionsformat. Jeweils am dritten Montag jeden Monats diskutieren im Regelfall die Bereichssprecherinnen und -sprecher der fünf Fraktionen unter Einbindung von Expertinnen und Experten öffentlich über ein aktuelles Gesetzesvorhaben. Damit will man den üblicherweise nicht öffentlichen Debatten in parlamentarischen Ausschüssen erstmals eine öffentliche Plattform geben.

Durch die Diskussion führt der frühere ORF-Moderator Gerald Groß. Das Format wurde vom Parlament gemeinsam mit der Initiative "Demokratie21" entwickelt. Die Sendung wird jeweils ab 21.00 Uhr aus dem Dachfoyer der Wiener Hofburg übertragen und ist unter www.parlament.gv.at/POLITIKAMRING live zu sehen. Sie ist auch dauerhaft in der Mediathek auf der Parlamentshomepage abrufbar. Medienunternehmen können den Livestream unentgeltlich übernehmen.

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) erklärte dazu, dass auch das Parlament im Zeitalter der digitalen Kommunikation neue Wege beschreiten müsse. Mit dem neue Diskussionsformat setze man "einen weiteren Schritt zur Öffnung des Parlaments".

In der ersten Sendung am 16. November geht es unter dem Eindruck der Coronakrise um das Thema "Pandemiebekämpfung und Pflegereform - ein Widerspruch?"

Quelle: Agenturen