Zarits neuer Obmann der ÖVP Burgenland
In den vergangenen drei Tagen habe er viel mit Strobl diskutiert und analysiert: "Wir haben nicht mit anderen übereinander, sondern miteinander gesprochen", so Zarits. Dabei sei klar geworden, dass beide dasselbe Ziel hätten, nämlich die Volkspartei im Burgenland wieder auf Erfolgskurs zu bringen und in eine gute Zukunft zu führen. Nach den Gesprächen habe man daher am Samstag dem Vorstand die Einigung präsentiert. Der Vorstand habe dann Zarits einstimmig zum neuen Parteichef und der Klub Strobl ebenfalls einstimmig zum neuen Klubobmann gewählt. Zarits wurde - wenngleich kein Landtagsabgeordneter - außerdem Vorsitzender des Landtagsklubs, Gehalt dafür gibt es keines.
Ziel sei es nun, das Vertrauen der Bevölkerung wieder zu gewinnen und sich mit Inhalten zu beschäftigen. Zarits kündigte eine Tour durch alle Bezirke des Landes und ein neues Parteiprogramm an, das beim Parteitag nach dem Sommer zur Abstimmung gebracht wird. "Ich will mich bei allen Funktionärinnen und Funktionären vorstellen und meine Ideen präsentieren." Sich selbst beschrieb Zarits als jemanden, der mit allen Parteien gut kann und Kontakte zu allen hält: "Ich kenne alle Seiten der Politik."
Regierung und Opposition, das würde in einer Demokratie zusammengehören. Als Oppositionspartei müsse man Kritik üben, wenn sie angebracht sei: "Kritik ist kein Streit." Auch andere Parteien würden gute Ideen haben. Mit dem neuen Klubobmann habe er "einen Mitstreiter, auf den ich mich zu 100 Prozent verlassen kann", betonte Zarits.
Strobl gilt als jemand, der keine Konflikte scheut und sich in der Vergangenheit bereits öfter mit dem Land angelegt hat. Er betonte auch am Samstag, dass er sich als Klubobmann "mit voller Kraft" dafür einsetzen werde, dass die Anliegen der Volkspartei "sichtbar und hörbar" werden: "So wie ich bekannt bin - entsprechend klar und deutlich."
Ziel Landesregierung
Zarits räumte ein, dass das Wahlergebnis der ÖVP im Jänner "bescheiden war": "Da müssen wir besser werden. Unser Anspruch muss es sein, stärker zu werden und in der Regierung vertreten zu sein." Die Ausgangssituation bei der Landtagswahl sei für die Volkspartei nicht einfach gewesen, nun müsse man aber auf Bürgernähe setzen und "eigene Ideen entwickeln".
Seine Position zur geplanten Übernahme des Müllverbands durch das Land ließ der neue Landesparteiobmann offen. Sowohl Zarits als auch Strobl pochten auf nachhaltige Lösungen für die Kommunen. Entscheiden werden darüber die 70 ÖVP-Bürgermeister, nicht er als Landesparteiobmann, so Zarits.
Eine Entscheidung, wer Patrik Fazekas als Landesgeschäftsführer nachfolgt, wurde am Samstag ebenfalls noch nicht getroffen. Dies sei eine sehr wichtige Postenbesetzung und dafür nehme er sich noch Zeit, meinte Zarits. Sagartz, Fazekas und auch der frühere Klubobmann Markus Ulram bleiben jedenfalls im Landtag. Strobl als neuer Klubobmann bleibt auch Bürgermeister von Ollersdorf (Bezirk Güssing). Ob er dort 2027 auch wieder antritt, ließ er noch offen.
Sagartz bedankte sich zum Abschied
Sagartz bedankte sich zu Beginn der Pressekonferenz bei seinen Mitarbeitern für die vergangenen fünf Jahre, es sei eine "große Verantwortung" gewesen: "Die drei Monate nach der Wahl waren eine Nervenprobe und die heutige Entscheidung ist ein guter Start."
FPÖ-Klubobmann Norbert Hofer bot sogleich in einer Aussendung Strobl seine Zusammenarbeit an. Gleichzeitig appellierte er an die neue ÖVP-Führung, dem "Ausverkauf" des Müllverbands nicht zuzustimmen.
Zusammenfassung
- Christoph Zarits wurde zum neuen Landesparteiobmann der ÖVP Burgenland gewählt, während Bernd Strobl als Klubobmann fungiert. Beide Ernennungen wurden einstimmig vom Landesparteivorstand bestätigt.
- Zarits plant eine Tour durch alle Bezirke des Landes und ein neues Parteiprogramm, um das Vertrauen der Bevölkerung zurückzugewinnen. Er betont seine Kontakte zu allen politischen Parteien.
- Eine Entscheidung über den neuen Landesgeschäftsführer der ÖVP Burgenland steht noch aus. FPÖ-Klubobmann Norbert Hofer bot Bernd Strobl seine Zusammenarbeit an.