APA - Austria Presse Agentur

"Österreich ist Impf-Europameister": Harsche Kritik für Mücksteins Sager

21. Nov 2021 · Lesedauer 2 min

Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) hat am Sonntagabend mit der Aussage aufhorchen lassen, Österreich sei "Impf-Europameister". Heftige Kritik erntete er dafür von Alt-Bundespräsident Heinz Fischer, der früheren OGH-Präsidentin und Ex-NEOS-Abgeordneten Irmgard Griss und vom ehemaligen Salzburger Landeshauptmann Franz Schausberger (ÖVP).

Mückstein hatte sich mit seiner Aussage vom "Impf-Europameister" in der "ZiB2" darauf bezogen, dass in den letzten Tagen die Zahl der Impfungen in Österreich wieder deutlich angestiegen ist.

Alt-Präsident Fischer: "Vorsichtig sein"

In der Diskussion "Im Zentrum" meinte Fischer dazu, er würde mit einer solchen Aussage "vorsichtig sein". Griss stellte fest: "Wir sind keine Europameister" und hielt der Regierung vor, es verabsäumt zu haben, alles daran zu setzen, um die Impfquote zu heben. Und auch Schausberger wollte die Aussage Mücksteins "richtig stellen" und verwies darauf, dass Spanien und Portugal im Gegensatz zu Österreich Impfquoten deutlich über 80 Prozent haben.

Mückstein hätte "durchgreifen" oder zurücktreten müssen

Griss und Schausbeger machten für die Versäumnisse auch Mückstein persönlich verantwortlich. Der Gesundheitsminister hätte seine Verantwortung wahrnehmen müssen, und wenn er das nicht könne, dann hätte er zurücktreten müssen, meinte die frühere Höchstrichterin. Auch der Alt-Landeshauptmann sagte, Mückstein hätte "durchgreifen" müssen, als Gesundheitsminister habe er die Kompetenz dafür. Fischer meinte allgemeiner, dass die Bundesregierung teilweise versagt habe und ihre Entscheidungsfindung "suboptimal" gewesen sei.

Der Alt-Bundespräsident rief ebenso wie sein Nachfolger Alexander Van der Bellen dazu auf, eine Spaltung der Gesellschaft hintanzuhalten und hatte dafür auch einen konkreten Vorschlag. Die Regierung könnte die Oppositionsparteien einmal pro Woche zu einem Jourfix einladen und in ihre Entscheidungen einbeziehen. Eine andere Möglichkeit wäre es, einen Unterausschuss des Gesundheitsausschusses zur Einbindung einzusetzen. Jedenfalls plädierte Fischer aber für ein "Zugehen auf Impfgegner", die Ängste haben.

Quelle: Agenturen / Redaktion / lam