Österreich beschließt eine Million Euro Hilfe für Ukraine
0So hieß es im Ministerratsvortrag von Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP), der am Mittwoch behandelt wird. Selenskyj wird am Dienstag in Wien erwartet. Es handelt sich um den ersten Besuch des ukrainischen Präsidenten seit seiner Amtsübernahme im April 2019.
Der seit 2014 andauernde Konflikt in der Ostukraine hat bereits mehr als 30.000 Personen verletzt und über 13.000 Menschenleben gefordert. Nach Angaben des humanitären Büros der Europäischen Kommission (ECHO) ist die Ukraine nach Afghanistan und Syrien derzeit an dritter Stelle, was zivile Todesopfer aufgrund von Landminen und nicht explodierten Sprengkörpern betrifft.
Mehr als fünf Millionen Menschen sind tagtäglich vom Konflikt und dessen Auswirkungen direkt betroffen, heißt es weiter im Ministerratsvortrag. 3,4 Millionen Menschen befänden sich in einer dauerhaften humanitären Notlage, der Großteil davon seien Kinder und Jugendliche sowie ältere Menschen. Es fehle vor allem an Dingen des täglichen Bedarfs, zerstörte Infrastruktur sowie regelmäßige Klimaextreme - etwa die Überflutungen im Juni 2020 - trügen zusätzlich zur Verschlimmerung der Lage bei.
Die bereits prekäre humanitäre Situation spitze sich durch den großflächigen Ausbruch von Covid-19 zu. Kapazitäten zur medizinischen Versorgung gerieten an ihre Grenzen, der Zugang von humanitärem Personal sei stark eingeschränkt. Der Finanzierungsbedarf für die Ukraine wurde seitens IKRK zu Jahresbeginn mit CHF 73,8 Mio. (68,48 Mio. Euro) beziffert, durch den Ausbruch von Covid-19 werde angenommen, dass sich dieser deutlich erhöht hat.
Laut Corona Ampel von Complexity Science Hub Vienna (CSH) sind in der Ukraine insgesamt mehr als 158.000 Menschen positiv auf das Coronavirus getestet worden. Experten sehen die Pandemie noch nicht auf ihrem Höhepunkt. Österreich hat für die Ukraine eine Reisewarnung ausgegeben.
Zusammenfassung
- Nach dem Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj will die Bundesregierung am Mittwoch eine Million Euro aus dem Auslandskatastrophenfonds (AKF) für die Ukraine beschließen.
- Die Mittel sollen jeweils zur Hälfte an das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) sowie österreichische Nicht-Regierungsorganisationen zur Linderung der humanitären Not in der Ukraine gehen.
- Selenskyj wird am Dienstag in Wien erwartet.
