APA - Austria Presse Agentur

Noch keine Corona-Demos für Silvester angemeldet

29. Dez 2021 · Lesedauer 2 min

Die kursierenden Aufrufe zu Corona-Demos am Silvesterabend haben sich bisher nicht in relevanten Anmeldungen bei der Wiener Polizei niedergeschlagen. "Uns sind die Aufrufe in sozialen Netzwerken zu 'Partys' bzw. Spaziergängen bekannt, diese wurden jedoch bis dato nicht als Versammlungen angezeigt", hieß es in einer schriftlichen Stellungnahme am Mittwoch.

Sollte es am 31. Dezember an öffentlichen Orten zu Menschenansammlungen mit Manifestationscharakter kommen, sei dann vor Ort im Einzelfall zu prüfen, ob einerseits eine nicht angezeigte Versammlung vorliege und ob andererseits Gründe zur behördlichen Auflösung bestehen. Generell, so die Wiener Polizei, gelte das Zusammentreffen von Menschen zu Silvester an öffentlichen Orten nicht als "Zusammenkunft" im Sinne der 6. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung, da die erforderliche Organisationsstruktur fehle.

"Auch wenn Personen gewissen Aufrufen (z.B. in sozialen Netzwerken) Silvester in der Innenstadt zu feiern folgen, kann aufgrund der Vermengung mit anderen Personen (übliche Passanten & Co.) nicht pauschal von organisierten Zusammenkünften gesprochen werden", hieß es daher. Erfahrungsgemäß seien zu Silvester gerade in der Innenstadt immer schon viele Menschen unterwegs, dies stelle daher keine Zusammenkunft im Sinne der Verordnung dar. Es gelte somit auch keine Maskenpflicht im Freien.

Der stellvertretende Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, Reinhard Schnakl, betonte in einer Pressekonferenz, dass sich die Polizei auch für dieses Silvester wieder gut aufgestellt habe. Man werde bei strafbaren Handlungen rigoros einschreiten, aber auch gegen Ordnungsstörungen und und das Nichteinhalten der Covid-Maßnahmen vorgehen. Auch die 22-Uhr-Sperrstunde in der Gastronomie und bei Veranstaltungen werde der Streifendienst überwachen, und in den Ausgehvierteln seien gezielt Schwerpunktaktionen geplant.

Quelle: Agenturen