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PULS 24

Newsroom LIVE am Montag mit Journalistin Rohrer

17. Mai 2021 · Lesedauer 1 min

Im Newsroom LIVE am Montag ist Journalistin Anneliese Rohrer zu Gast. Sie spricht über die "Dringlichen Anfrage" der SPÖ an Bundeskanzler Sebastian Kurz in der Nationalrats-Sondersitzung.

Gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz  läuft ein Ermittlungsverfahren wegen Falschaussage im Ibiza-U-Ausschuss. Es besteht der Verdacht, dass Kurz vor dem Ibiza-U-Ausschuss über seine Beteiligung an der Bestellung von ÖBAG-Vorstand Thomas Schmid die Unwahrheit gesagt habe. Es gilt die Unschuldsvermutung. Kurz weist die Vorwürfe zurück.

Die Opposition verlangt spätestens im Falle einer Anklage den Rücktritt des Kanzlers. Der Schlagabtausch wurde in einer Sondersitzung des Nationalrats am Montag weitergeführt. In einer "Dringlichen Anfrage" wurden dem Kanzler 50 Fragen gestellt. Der Fraktionschef der SPÖ im U-Ausschuss Kai Jan Krainer verglich die Unschuldsbeteuerungen des Kanzlers mit denen von Karl-Heinz Grasser. Damit ritt Krainer eine neue Attacke gegen den Regierungschef, der in seiner Replik Anpatz-Versuche der Opposition beklagte. Die FPÖ brachte auch einen Misstrauensantrag gegen Finanzminister Gernot Blümel ein. 

Im Newsroom LIVE spricht die Journalistin Anneliese Rohrer über die Sondersitzung des Nationalrats und die "Dringlichen Anfrage" an Bundeskanzler Sebastian Kurz.

Newsroom LIVE, 21 Uhr, PULS 24

Quelle: Agenturen / Redaktion / pea