Newsroom LIVE am Mittwoch mit Stephanie Krisper

28. Sept. 2022 · Lesedauer 2 min

Stephanie Krisper (NEOS), Fraktionsvorsitzende im ÖVP-Korruptions-U-Aussschuss, spricht im Newsroom LIVE am Mittwoch über die Ladung des Ex-Kanzlers Sebastian Kurz im U-Ausschuss.

Altkanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist am Mittwoch auf die politische Bühne zurückgekehrt - wenngleich einigermaßen unfreiwillig. Er stellte sich als Auskunftsperson dem ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss. Thema waren zu Befragungsbeginn diverse Postenbesetzungen und die Geschäfte der OMV während seiner Kanzlerschaft. In der Sitzung wehrte er sich dann gegen Schuldzuschreibungen, vor allem was die Gasabhängigkeit von Russland betrifft.

Flankiert von einer Vielzahl von Geschäftsordnungswortmeldungen der ÖVP - die erste schon, als Kurz gerade das erste Mal das Wort ergreifen wollte - wollte der frühere Bundeskanzler und ÖVP-Chef auf Fragen des Verfahrensrichters und der NEOS auch nicht gelten lassen, dass personelle Vereinbarungen in Sidelettern zu Regierungsübereinkommen etwas Unanständiges seien. Unter Koalitionsparteien sei so etwas "mehr als üblich" - auch bei den NEOS. Es gehe schließlich um die Gewährleistung einer professionellen Regierungsarbeit. Dass gleichzeitig nur die bestqualifizierten Personen (in diesem Fall bei der Besetzung des Bundesverwaltungsgerichts) zum Zug kämen und immer auf ein rechtskonformes Vorgehen geachtet worden sei, bezeichnete er als selbstverständlich.

Newsroom LIVE heute, 28. September 2022, um 19:55 Uhr auf PULS 24 und in der ZAPPN App

Quelle: Redaktion / ddj