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PULS 24

Newsroom LIVE am Freitag mit Erich Vogl

30. Juli 2021 · Lesedauer 2 min

Im Newsroom LIVE am Freitag spricht Journalist Ericht Vogl bei Anchor Fabian Kissler über das erste offizielle Resümee nach dem Ibiza-Untersuchungsausschuss.

Zum Ibiza-Untersuchungsausschuss liegt ein erstes offizielles Resümee vor. Verfahrensrichter Wolfgang Pöschl hat am Freitag seinen Entwurf für einen Abschlussbericht an die Parlamentsdirektion und die Klubs übermittelt. Er ortet in dem auch PULS 24 vorliegenden Dokument ein "gegenseitiges Abhängigkeitsverhältnis", das zwischen der früheren türkis-blauen Regierung und dem Novomatic-Konzern entstanden sei, auch wenn ein konkreter Deal nicht mit Sicherheit festgestellt werden konnte.

Zudem zieht der Richter Konsequenzen aus dem U-Ausschuss: Das Finanzministerium solle Zuständigkeiten im Glücksspielbereich abgeben, Kontakte zwischen Firmenchefs und Politikern sollten formaler erfolgen, für Beamte sollte es eine "Cooling-off"-Phase geben, nachdem sie mit staatsnahen Betrieben arbeiteten. Zudem kritisiert er die Entschlagung einiger Auskunftspersonen wegen zeitgleich laufender Ermittlungen und die mangelnde Zusammenarbeit zwischen Polizei und der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft. 

Sowohl die ÖVP als auch die Opposition fühlen sich durch den Bericht bestätigt. Erich Vogl, Journalist bei der "Kronen Zeitung", spricht im Newsroom LIVE darüber, wer denn nun recht hat und wie es nach dem Bericht weitergehen wird. 

Newsroom LIVE, 21 Uhr, PULS 24

Quelle: Redaktion / koa