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Newsroom LIVE am Donnerstag mit Grünen-Klubobfrau Maurer

16. Sept 2021 · Lesedauer 2 min

Im Newsroom LIVE bei Anchorwoman Sabine Loho ist die Klubobfrau der Grünen Sigrid Maurer zu Gast und spricht unter anderem über die ökosoziale Steuerreform.

Beim Gemeindetag in Tulln marschierte die ÖVP am Donnerstagvormittag in starker Besetzung an. Von Bundeskanzler Sebastian Kurz abwärts waren vier Minister, Niederösterreichs Landeshauptfrau Mikl-Leitner sowie Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl dabei. Nach einer Rede von Bundespräsident Van der Bellen, in der er ansprach, dass es nicht Ziel sein könne, im Veltliner-Land nur noch Rotwein anbauen zu können, wenn die Klimaerwärmung fortschreite, griffen auch alle Folgeredner den Klimawandel auf. 

Riedl merkte an, dass die Bodenverbauung Sache der Kommunen bleiben müsse und Genehmigungsverfahren rascher vonstatten gehen müssten, auch um Innovationen zu ermöglichen.

Die Vertreter der Regierung wurden nicht müde, klar zu stellen, dass die anstehende Steuerreform keinesfalls auf Kosten der Autofahrer im ländlichen Raum gehen werde. Finanzminister Gernot Blümel sagte deutlich, es sei "völlig klar", dass man in ländlichen Regionen mehr auf das Auto angewiesen sei: "Das wird sich auch wiederfinden in dieser Steuerreform."

Die Grünen, die die ökosoziale Steuerreform als zentralen Punkt ihrer Regierungsarbeit betrachten, verfolgen andere Ziele, wenn es um den Klimaschutz geht. Klimaschutzminister Leonore Gewessler legte im Sommer geplante Straßenbauprojekte auf Eis, um sie neu evaluieren zu lassen. Anfang August wurde das erste Projekt, die Verlängerung der Autobahn A3 im Burenland, endgültig gestrichen. 

Im Newsroom LIVE spricht die Klubchefin der Grünen Sigrid Maurer über die Differenzen zwischen den Koalitionspartnern und die Fortschritte bei der ökosozialen Steuerreform.

Ebenfalls Thema wird das Parteienfinanzierungsgesetz, bei dem Maurer vergangene Woche ankündigte, dass die Verhandlungen zwischen ÖVP und Grünen bereits weit gediehen seien. "Wir werden in den nächsten Wochen den anderen Fraktionen einen Entwurf vorlegen", kündigte Maurer an. 

Newsroom LIVE, 21 Uhr, PULS 24

Marianne LamplQuelle: Redaktion / lam