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Neuwahl in Israel am 1. November

30. Juni 2022 · Lesedauer 2 min

Nach dem Zerfall der Regierungskoalition hat sich das israelische Parlament am Donnerstag aufgelöst. Der Beschluss wurde mit großer Mehrheit angenommen, nachdem sich die Abgeordneten zuvor auf den 1. November als Neuwahltermin verständigt hatten.

Entsprechend dem Abkommen der zerfallenen Regierungskoalition übernimmt nun Außenminister Yair Lapid das Amt des Übergangspremiers. Er soll ein Comeback des korruptionsbelasteten Ex-Premiers Benjamin Netanyahu verhindern.

Mit dem Beschluss ist die Acht-Parteien-Regierung des bisherigen Ministerpräsidenten Naftali Bennett nach nur einem Jahr am Ende. Es folgt nun die fünfte Wahl in Israel in weniger als vier Jahren. Eigentlich sollte das Parlament bereits am Mittwoch seine Auflösung beschließen.

Differenzen in Koalition

Lapid und Bennett hatten sich auf eine Neuwahl verständigt, nachdem die Differenzen ihrer Mehrparteien-Koalition aus einem breiten politischen Spektrum vom rechten bis zum linken Flügel nicht mehr überbrückt werden konnten und die knappe Mehrheit im Parlament verloren ging.

Das Regierungsbündnis war im Juni 2021 aus weit rechtsstehenden Parteien sowie Parteien der Mitte, der Linken und einer arabischen Fraktion geschmiedet worden. Die Koalition einte insbesondere der Wunsch, den massiv korruptionsbelasteten Netanyahu vom nationalkonservativen Likud-Block nach zwölf Jahren als Ministerpräsident abzulösen. Bennett und Naftali hatten vereinbart, jeweils die Hälfte der Legislaturperiode zu regieren.

Quelle: Agenturen