NEOS-Zwist um "Treueschwur"

Bisher standen die Parteimitglieder der NEOS recht geschlossen hinter dem Kredo der "Vereinigten Staaten von Europa". Dann ließ Parteichefin Beate Meinl-Reisinger in einem Interview mit der "Heute" aufhorchen.

Dabei ging es um die österreichische Staatsbürgerschaft und deren Verleihung, die "mit einem Treueschwur, wie er in den Vereinigten Staaten geleistet werden muss, (…) die patriotische Bedeutung dieses Bekenntnisses zur Verfassung unterstreichen."

Töne, die sonst eher aus dem konservativen und rechten politischen Spektrum zu hören sind. Via X (vormals Twitter) wurden weitere Parteigranden zur Genese und der Beteiligung an der neuen Treueschwur-Strategie gefragt. Stephanie Krisper beantworteten eine Frage nach Zustimmung genauso wie Sepp Schellhorn mit einem schlichten "Nein".

Ausführlicher antwortete Henrike Brandstötter. Demnach sei die populistische Frage "Wer ist ein echter Österreicher?" in einer "pluralistischen Gesellschaft (…) komplett sinnlos". Nicht sinnlos hingegen sei es, "Freiheit und Gleichheit als gemeinsam (sic!) Prinzipien in Erinnerung zu rufen". Und das sei wiederum "das Prinzip eines Schwurs".

"Niemand hat widersprochen"

Aus dem Büro von Meinl-Reisinger klingt das anders. Auf PULS 24 Anfrage heißt es: "Niemand bei NEOS hat sich von dem Vorschlag distanziert oder widersprochen." Ganz "im Gegenteil", Christoph Wiederkehr, stv. NEOS-Vorsitzende und Vizebürgermeister Wiens, "hat den Ansatz ausdrücklich begrüßt und auf die in Wien schon gesetzten Schritte in diese Richtung verwiesen".

Auch zu Krisper und Schellhorn wird in der Beantwortung Stellung genommen. Demnach hätten diese "lediglich kurz und knapp die Frage beantwortet, ob sie bei der Erstellung der Idee im Rahmen des Buchprojekts involviert waren".

Ein Buchprojekt ist allerdings weder im "Heute"-Interview, noch in der zitierten Twitter-Frage von "Krone"-Journalist Claus Pándi Thema, sondern wird ausschließlich in der Antwort auf die PULS 24 Anfrage erwähnt.