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Moldauische Regierungschefin überraschend zurückgetreten

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Die proeuropäische Staatspräsidentin der Republik Moldau, Maia Sandu, hat am Freitagnachmittag dem überraschenden Rücktritt von Regierungschefin Natalia Gavrilita stattgegeben.

Sie danke Natalia Gavralita ausdrücklich für deren "enorme Opfer und Bemühungen", das Land "in Zeiten so vieler Krisen" zu regieren, schrieb Sandu in einer ersten Reaktion auf Facebook. Trotz aller "Herausforderungen" habe die Exekutive unter Gavrilita für "Stabilität, Frieden und Entwicklung" in Moldau gesorgt - einem Land, "in dem andere Krieg und Bankrott" sehen wollten, hieß es weiter in Sandus Posting. Eine Pressekonferenz der moldauischen Staatspräsidentin soll im Laufe des Nachmittags stattfinden.

Neuer Favorit: Berater für Sicherheitsfragen

Die moldauische Presse rechnet mit einer raschen Benennung eines neuen Regierungschefs; als Favorit gilt dabei Sandus bisheriger Berater in Sicherheitsfragen, Dorin Recean. Der 48-jährige Präsidialrat ist zudem amtierender Generalsekretär des Obersten Sicherheitsrates des Landes. Im Parlament von Chisinau hält die von Staatspräsidentin Sandu gegründete Partei PAS eine komfortable Mehrheit (63 von 101 Sitzen), sodass die Bestätigung eines neuen Regierungschefs und seiner Exekutive problemlos vonstatten gehen müsste.

Hintergründe sind noch unklar

Die Hintergründe des Regierungswechsels in Chisinau sind noch unklar, zumal der PAS-Abgeordnete Radu Marian am Morgen bloß eine Kabinettsumbildung angekündigt hatte, doch dürften sie unter anderen auch mit dem russischen Angriffskrieg in der benachbarten Ukraine und den wiederholten Drohungen des Kreml in Richtung Moldau zusammenhängen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte erst am Vortag zum Auftakt des EU-Sondergipfels in Brüssel gewarnt, dass Russland plane, die Kontrolle über die Republik Moldau zu übernehmen. Es gebe einen detaillierten russischen Plan zur Störung der politischen Situation in Moldau, der ukrainische Geheimdienst habe entsprechende Informationen abgefangen, über die er die moldauische Staatspräsidentin Maia Sandu bereits informiert habe. Das russische Dokument zeige, wer wann und wie in Moldau die demokratische Ordnung zerschlagen und die Kontrolle über das Land errichten wolle, hatte Selenskyj gesagt.

ribbon Zusammenfassung
  • Die proeuropäische Staatspräsidentin der Republik Moldau, Maia Sandu, hat am Freitagnachmittag dem überraschenden Rücktritt von Regierungschefin Natalia Gavrilita stattgegeben.
  • Die Hintergründe des Regierungswechsels in Chisinau sind noch unklar.