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Meloni traf Scholz in Rom

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Der neue und überarbeitete Stabilitäts- und Wachstumspakt der EU sollte das europäische Wachstum durch flexible Regeln ankurbeln. Dies sagte Premierministerin Giorgia Meloni nach Gesprächen mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz am Donnerstag in Rom. "Wir brauchen einen neuen Stabilitätspakt, der stark auf die Unterstützung des Wachstums ausgerichtet ist: Die europäische Wettbewerbsfähigkeit muss durch angemessene, flexible Regeln unterstützt werden", sagte Meloni.

"Die alten Regeln sind veraltet und neue Regeln müssen gesucht werden, um das Wachstum zu unterstützen", sagte Meloni in einer gemeinsamen Erklärung mit Scholz am Ende des Treffens im Regierungssitz Palazzo Chigi. Bei dem Treffen ging es auch um die Migrationsproblematik.

"Es wichtig ist, den Forderungen der Länder, die am meisten wegen der Migrationsproblematik unter Druck stehen, Aufmerksamkeit zu schenken", erklärte Meloni. Sie bestätigte, dass sie am Sonntag mit EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und dem niederländischen Premierministerin Mark Rutte nach Tunesien reisen wird, einem Land, aus dem viele Migranten in Richtung Italien abfahren.

Meloni beklagte, dass Italien "in voller Einsamkeit" bei der Rettung von Migranten im Mittelmeer engagiert sei. Die Lage sei wegen der "schwierigen Konjunktur" in Ländern wie Syrien und Afghanistan besonders komplex. Laut Meloni seien Kooperation- und Stützungsabkommen mit den Herkunftsländern der Migranten besonders wichtig. Diesbezüglich versprach Scholz Unterstützung. Er erklärte sich auch für die Förderung legaler Einwanderungswege, da Deutschland wie Italien Fachkräfte benötige.

Scholz hofft, dass zum NATO-Gipfel in Vilnius im Juli auch Schweden dem westlichen Verteidigungsbündnis beitreten kann. Von dem Gipfel solle ein Signal der Geschlossenheit ausgehen, sagte er. Hintergrund ist der anhaltende Widerstand der Türkei gegen einen schwedischen Beitritt.

ribbon Zusammenfassung
  • Der neue und überarbeitete Stabilitäts- und Wachstumspakt der EU sollte das europäische Wachstum durch flexible Regeln ankurbeln.
  • Dies sagte Premierministerin Giorgia Meloni nach Gesprächen mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz am Donnerstag in Rom.
  • Meloni beklagte, dass Italien "in voller Einsamkeit" bei der Rettung von Migranten im Mittelmeer engagiert sei.

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