Meinl-Reisinger: Europa muss "auf eigenen Beinen stehen"

Die Botschaft des US-Außenministers Marco Rubio an Europa bei der Sicherheitskonferenz habe gelautet: "Ihr müsst euren Job machen", analysierte Meinl-Reisinger am Samstagabend. Um nun "mit den USA auf Augenhöhe sprechen zu können, muss Europa sicherheitspolitisch auf eigenen Beinen stehen", sagte Meinl-Reisinger. Dafür müsse Europa seine wirtschaftliche Stärke ausbauen sowie Lieferketten und Handelsbeziehungen diversifizieren. Vor diesem Hintergrund führte Meinl-Reisinger bei der Konferenz bilaterale Gespräche mit Indien und China.

Den Austausch mit dem indischen Außenminister Subrahmanyam Jaishankar bezeichnete sie als "wichtig, weil sich hier entscheidet, wie wir Handel und Stabilität weltweit zusammendenken". Indien und China seien sich aufgrund der US-Zollpolitik sehr viel nähergekommen. Gerade deshalb sei der Austausch mit Indien von besonderer Bedeutung. Meinl-Reisinger sprach zudem mit dem chinesischen Außenminister Wang Yi darüber, wie China Europa dabei unterstützen könne, dass Russland sich auf glaubwürdige Verhandlungen zur Beilegung des Kriegs einlässt.

Meinl-Reisinger bekannte sich klar für ein Ende des Kriegs in der Ukraine. "Europa muss Friedensverhandlungen aktiv mitgestalten. Dafür braucht es ein EU-Verhandlungsteam, das mit einem Mandat von allen Mitgliedstaaten europäische und somit auch österreichische Interessen in die Gespräche einbringt." Denn ein gespaltenes Europa sei zwangsläufig "auf die Entscheidungen anderer angewiesen".

Den Gaza-Friedensplan bezeichnete Meinl-Reisinger als Chance für Frieden im Nahen Osten. Nun komme es darauf an, das Abkommen vollständig umzusetzen, die humanitäre Versorgung der Zivilbevölkerung zu gewährleisten, die Hamas zu entwaffnen und den Wiederaufbau auf den Weg zu bringen. Eine maßgebliche finanzielle Beteiligung Europas müsse dabei mit einer entsprechenden Einbindung in die Ausgestaltung des Wiederaufbaus einhergehen - in enger Abstimmung mit Partnern vor Ort.