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Ibiza-U-Ausschuss: Sobotka wechselte vom Vorsitz zu Auskunftsperson

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Am Donnerstag ging der türkise Reigen im U-Ausschuss weiter. Neben Finanzminister Gernot Blümel - der zum dritten Mal befragt wurde - war auch Wolfgang Sobotka als Auskunftsperson geladen.

Mit Nationalratspräsident und Ausschussvorsitzenden Wolfgang Sobotka wurde am Donnerstag ein weiterer hochrangiger ÖVP-Politiker befragt. Von den Oppositionsparteien vielfach kritisiert, wechselt Sobotka auf den Platz der Auskunftsperson, nachdem er zuvor bei der Befragung Blümels noch den Vorsitz führte.

Zähe Blümel-Befragung

ÖVP-Finanzminister Gernot Blümel war zuvor die meistbefragteste Auskunftsperson des Ibiza-U-Ausschusses. Zum bereits dritten Mal wurde er von den Fraktionen befragt. Viel Neues kam in der zähen Befragung nicht ans Licht.

Seit seiner letzten Befragung im April ist die Causa um die Aktenlieferung immer noch nicht abgeschlossen. Nach dem Vorwurf, dass die ohnehin zögerliche Aktenlieferung nach wie vor unvollständig sei, beauftragte Bundespräsident Alexander Van der Bellen das Straflandesgericht Wien mit der Informationsbeschaffung im Finanzministerium.

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Als dritte Auskunftsperson war ursprünglich eigentlich Ex-ÖBAG-Vorstand Thomas Schmid geladen, dieser ist aber offenbar für die Parlamentsdirektion nach wie vor nicht erreichbar. Die aktuell dritte geladene Auskunftsperson ist der Vorstand des Finanzamts

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Live vom Ibiza-U-Ausschuss - Tag 53

ribbon Zusammenfassung
  • Am Donnerstag geht der türkise Reigen im U-Ausschuss weiter. Neben FInanzminister Gernot Blümel - der zum dritten Mal befragt wird - ist auch Wolfgang Sobotka als Auskunftsperson geladen.
  • Von den Oppositionsparteien vielfach kritisiert, wechselt Sobotka auf den Platz der Auskunftsperson, nachdem er zuvor bei der Befragung Blümels noch den Vorsitz führte.
  • ÖVP-Finanzminister Gernot Blümel war zuvor die meistbefragteste Auskunftsperson des Ibiza-U-Ausschusses. Zum bereits dritten Mal wurde er von den Fraktionen befragt. Viel Neues kam in der zähen Befragung nicht ans Licht.
  • Als dritte Auskunftsperson war ursprünglich eigentlich Ex-ÖBAG-Vorstand Thomas Schmid geladen, dieser ist aber offenbar für die Parlamentsdirektion nach wie vor nicht erreichbar. Die aktuell dritte geladene Auskunftsperson ist der Vorstand des Finanzamts.

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