Letzte Tagungswoche 2020 im Ibiza-U-Ausschuss
0Auch am kommenden Mittwoch und Donnerstag tagt der Ibiza-Untersuchungsausschuss wegen der hohen Corona-Infektionszahlen im Camineum der Nationalbibliothek, das mehr Sicherheitsabstände als die Räume in der Hofburg garantieren soll. Wie es nach der Pause weitergehen wird, ist noch ungewiss. Die nächsten Sitzungen nach der großen Pause sind jedenfalls erst für den 12. Jänner eingeplant. Wer dann als Auskunftspersonen geladen wird, steht noch nicht endgültig fest.
Zuerst gilt es aber, einiges nachzuholen. Mehrere Zeugen hatten in den bisherigen Sitzungen aus unterschiedlichen Gründen keine Gelegenheit, Auskunft zu geben. Einer von ihnen ist Novomatic-Manager Alexander Merwald, der am kommenden Mittwoch den Auftakt machen soll. Er hatte bei seiner ersten geplanten Einvernahme im Juni als Vertrauensperson den Anwalt und Ex-Minister Dieter Böhmdorfer (FPÖ) mitgenommen, was die Abgeordneten ablehnten.
Am selben Tag wie Merwald sagt mit Stefan Krenn ein weiterer Novomatic-Manager aus. Der Public-Affairs-Leiter war Ende September wegen der fortgeschrittenen Zeit nicht mehr an die Reihe gekommen. Vor ihm an der Reihe ist Markus Braun, Vorstand der Sigma Investment AG, bei der der umstrittene FPÖ-Mann Peter Sidlo Finanzvorstand war. Er hatte im Herbst kurzfristig sein Kommen abgesagt, da er wegen eines Corona-Verdachtsfall in seinem Umfeld in Quarantäne war.
Auf Wunsch der ÖVP sagt am Donnerstag Vrabl-Sanda aus. Mit ihr will die Regierungspartei wieder zurück zum Kern des U-Ausschusses, dem Ibiza-Video, kommen, wie deren Vertreter argumentierten. Nach ihr soll ein weiterer hoher Beamter des Finanzministeriums über die Gesetzgebungsprozesse sprechen. Und zu guter Letzt beschließt Casinos-Austria-Prokurist Peter Erlacher das Jahr noch einmal mit dem Thema Glücksspiel.
Zusammenfassung
- Der Ibiza-Untersuchungsausschuss verabschiedet sich kommende Woche für dieses Jahr.
- In den letzten Sitzungen vor dem Jahreswechsel wird wieder das Glücksspielpaket aufgemacht.
- Auf Wunsch der ÖVP sagt am Donnerstag Vrabl-Sanda aus.
- Nach ihr soll ein weiterer hoher Beamter des Finanzministeriums über die Gesetzgebungsprozesse sprechen.
- Und zu guter Letzt beschließt Casinos-Austria-Prokurist Peter Erlacher das Jahr noch einmal mit dem Thema Glücksspiel.
