APA - Austria Presse Agentur

Kurz sieht "schwierige Pattsituation" bei EU-Budget

27. Nov 2020 · Lesedauer 1 min

Angesichts des Vetos von Polen und Ungarn gegen das 1,8 Billionen schwere Finanzpaket sieht Bundeskanzler Sebastian Kurz "in der Tat eine schwierige Pattsituation".

Kurz sagte am Freitag nach einer Videokonferenz mit EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen, die Blockade sei nicht einfach aufzulösen. Er hoffe aber, dass am Ende des Tages gelinge, "einen gemeinsamen Weg zu finden".

In der Sache hält Kurz an dem Beschluss der EU zur Verknüpfung von Mitteln aus dem EU-Budget und dem Corona-Aufbaufonds mit der Erfüllung rechtsstaatlicher Kriterien fest. Es sei wichtig, dass die EU auf Grundwerte wie Rechtsstaatlichkeit und Medienfreiheit bestehe, sagte er. Gleichzeitig müsse die EU auch handlungsfähig sein, um gemeinsam ein Budget beschließen zu können.

Quelle: Agenturen