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Kroatiens Parlament beschließt seine Auflösung

18. Mai 2020 · Lesedauer 2 min

Das kroatische Parlament hat am Montag seine Auflösung beschlossen, was den Weg für Parlamentswahlen im Sommer freimachte. Nun ist Staatspräsident Zoran Milanovic am Zug, der einen Wahltermin festlegen muss. Dieser wird laut Medienberichten zwischen dem 21. Juni und dem 12. Juli liegen. Die Entscheidung, die ursprünglich für den Herbst vorgesehene Parlamentswahl vorzuziehen, war erwartet worden.

Das kroatische Parlament hat am Montag seine Auflösung beschlossen, was den Weg für Parlamentswahlen im Sommer freimachte. Nun ist Staatspräsident Zoran Milanovic am Zug, der einen Wahltermin festlegen muss. Dieser wird laut Medienberichten zwischen dem 21. Juni und dem 12. Juli liegen. Die Entscheidung, die ursprünglich für den Herbst vorgesehene Parlamentswahl vorzuziehen, war erwartet worden.

Anhänger von mehreren Oppositionsparteien protestierten vor dem Parlamentsgebäude gegen die vorzeitige Auflösung des Parlaments, dessen vierjährige Legislaturperiode regulär im Oktober auslaufen würde. Sie kritisierten, dass das Parlament aufgelöst wird, ehe das geplante Gesetz zum Wiederaufbau von Zagreb nach dem März-Erdbeben verabschiedet wurde. Der Erdbeben hatte große Schäden in der Innenstadt verursacht, die auf fast sechs Milliarden Euro geschätzt werden.

Abgeordnete und Regierungsvertreter wurden beim Eintreten und Verlassen des Parlamentsgebäudes mit lauten Pfiffen begleitet. Auch Regierungschef Andrej Plenkovic, der sich kurz bei den Anführern des Protests aufgehalten hat, wurde ausgebuht.

Die regierende konservative HDZ-Partei von Premier Plenkovic würde damit die günstige Entwicklung der Corona-Infektionszahlen, weswegen sie in der Wählergunst derzeit gewinnt, nützen wollen, berichteten Medien. Mit den Wahlen soll sie sich auch deswegen beeilt haben, weil man im Herbst schon die negativen Auswirkungen der Coronakrise in Form einer schlechten Tourismussaison und Rezession spüren würde. Kroatiens Wirtschaft ist stark vom Fremdenverkehr abhängig.

Kroatien hat die Corona-Pandemie bisher relativ gut überstanden. Bis Montag wurden 2.228 Infizierte gezählt. Bisher wurden 95 Tote gemeldet.

Quelle: Agenturen